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Dickes Weihnachtsgeschenk vom Land

WITTEN Fast 3 120 000 Euro fließen nach Witten zurück. „Über dieses Weihnachtsgeschenk können wir uns nicht beklagen“, freute sich gestern Kämmerer Matthias Kleinschmidt.

von Von Susanne Linka

, 20.12.2007
Dickes Weihnachtsgeschenk vom Land

Ein unverhoffter Geldsegen ereilt die Stadt Witten.

Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts in Münster hatte das Land zu hohe Solidarbeiträge von den Städten kassiert (wir berichteten). Der jetzt angekündigte Betrag, so Kleinschmidt, entspreche in etwa dem, „was nach aller Logik zu erwarten war.“

 In 2008 helfe die Summe der Stadt deutlich. „Unser Jahresfehlbetrag könnte sich so von ca. 9 Mio. € auf 6 Mio. € verringern“, verdeutlichte der Kämmerer.

Künftig Entlastung von rund 500 000 Euro pro Jahr

Zudem sei durch die neue gesetzliche Regelung künftig mit einer Entlastung von ca. einer halben Mio. € zu rechnen. Das sei in Anbetracht der Haushaltslage ja auch nicht gerade zu verachten.

Für 2006 erhält die Stadt ca. 1,7 Mio. €, für 2007 ca. 1,3 Mio. € zurück. Insgesamt zahlt das Land den Städten zunächst 400 Mio. € an Abschlagszahlungen wieder aus. Exakt abgerechnet wird später.