Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Die Frist läuft: Neuer Spardruck für ARD und ZDF

Berlin. Erst im Herbst haben ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre Reformpläne für die kommenden Jahre vorgestellt. Doch den Länderchefs reicht das nicht. Bis zum 20. April wollen sie mehr sehen und machen neuen Druck für mehr Einsparungen.

Die Frist läuft: Neuer Spardruck für ARD und ZDF

ARD , ZDF und Deutschlandradio sollen neue Einsparvorschläge machen. Foto: Soeren Stache

ARD und ZDF müssen am 20. April nachlegen. Die Rundfunkkommission der Länder hat von ihnen bis dahin eine Stellungnahme zu weiteren Einsparüberlegungen verlangt.

Den Bundesländern gehen die bisherigen Pläne der öffentlich-rechtlichen Sender nicht weit genug, die sie erst im September präsentiert hatten. „Die Länder haben sich sehr klar dazu geäußert. Es gibt die Erwartung, dass es zu weiteren Einsparvorschlägen kommt“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. „Die Frist dafür wurde verlängert, aber mit der Maßgabe, dass man dann über weitere Vorschläge spricht - davon gehe ich aus“, so die Vorsitzende der Rundfunkkommission.

Der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm weist allerdings darauf hin, dass die ARD bereits ein umfangreiches Sparprogramm für die kommenden Jahre auf den Weg gebracht habe. „Kurzfristig sparen können wir immer nur bei den beweglichen, 'freien' Mitteln. Das heißt im Wesentlichen: beim Programm, und hier in der Regel beim wertvollen Programm“, erläuterte Wilhelm auf Anfrage. „Zusätzliche Einsparungen über die beschlossenen hinaus würden deshalb zwangsläufig auf Kosten der Qualität gehen, wenn wir das Programm ausdünnen müssen - zu Lasten unseres Publikums.“

ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten im September nach monatelangem Ausarbeiten ausführliche Berichte an die Rundfunkkommission mit ihren Vorstellungen zur Zukunft der Sender überreicht. Laut dem ARD-Papier ergeben sich daraus bis 2028 Einsparungen von geschätzten 951 Millionen Euro. Das ZDF kündigte weitere 270 Millionen Euro Einsparpotenzial an. Nicht zuletzt durch zahlreiche Projekte, die eine deutlich engere Zusammenarbeit von ARD, ZDF und Deutschlandradio bedeuten. „Diese gilt es nun, mit Nachdruck umzusetzen“, sagte Wilhelm. „Damit stellen wir uns über Jahre einer gemeinschaftlichen Kraftanstrengung.“

ZDF-Intendant Thomas Bellut hatte bereits im März deutlich erklärt, dass er die Forderung nach neuen Sparbemühungen nicht für realistisch hält: „Wir können bis April keine seriös berechneten Projekte nennen.“ Das sei schlicht „handwerklich nicht möglich“.

ARD, ZDF und Deutschlandradio haben jährlich rund 8,1 Milliarden Euro zur Verfügung - überwiegend aus dem Rundfunkbeitrag von derzeit 17,50 Euro pro Haushalt im Monat. Der Beitrag ist bis 2020 festgelegt, bis dahin muss über seine Höhe neu entschieden werden. Dafür sind die Länderchefs zuständig - die sich darüber einig werden müssen. Und das ist bei 16 Ländern schwierig genug. Beitragserhöhungen sind unpopulär. So manchem Wähler könnte das missfallen, und die nächste Landtagswahl kommt bestimmt.

Aber nicht nur das: Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat im Februar in ihrem jüngsten Bericht prognostiziert, dass die öffentlichen-rechtlichen Sender in der laufenden Beitragsperiode einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro behalten werden. Das heißt: Die Sender brauchen demzufolge bis 2020 sogar weniger Geld als erwartet. Allein für die ARD nimmt die unabhängige Expertenkommission einen Überschuss von 502,4 Millionen Euro an.

Die ARD kommentierte die Berechnungen postwendend als nicht nachvollziehbar. Aber die KEF ist nicht irgendwer. Sie muss einen Vorschlag zur Höhe des Rundfunkbeitrags ab 2021 vorlegen, auf dessen Grundlage die Länderchefs dann entscheiden und wird auch diese Überschüsse bei ihren Überlegungen dazu berücksichtigen.

Ulrich Wilhelm, erst seit Januar als ARD-Vorsitzender im Amt, hat jedoch von Anfang an betont, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten ab 2021 mehr Geld benötigten und mehrfach einen „Teuerungsausgleich“ gefordert. Sollten die Länderchefs Nein sagen, fehlten den Sendern in der nächsten vierjährigen Beitragsperiode etwa drei Milliarden Euro.

Dass die Diskussion um die Finanzierung der Sender nach dem 20. April vorbei ist, lässt sich klar verneinen. Dafür geht es um zu viel und nicht nur um abstrakte Medienpolitik. Die Entscheidungen, die danach anstehen, haben auch Folgen für den Beitragszahler - spätestens ab 2021.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Fernsehen

Das Erste zeigt Reportage „Türken, entscheidet Euch!“

Bremen. Wie sieht die Welt von viereinhalb Millionen Deutsch-Türken aus? Es gibt keine allgemeingültige Antwort auf diese Frage. Die Reportage beleuchtet verschiedene Standpunkte.mehr...

Fernsehen

Gute Werte für das „Germany's Next Topmodel“-Finale

Berlin. Bei den Zuschauerzahlen legt das „Germany's Next Topmodel“-Finale zu. Gerade bei den Jüngeren ist das Interesse so groß wie lange nicht mehr. Die besten Zahlen des Tages hat aber der Krimi im Ersten.mehr...

Fernsehen

GNTM-Finale: Heidi würgt ab, Toni gewinnt, Tom strahlt

Düsseldorf. Für Heidi Klum war es wohl ein ganz besonderes GNTM-Finale: Sie moderierte unter den Blicken eines Zuschauers, der nur Augen für sie hatte. Während er sie anstrahlte, flossen auf der Bühne Freudentränen.mehr...

Tipp des Tages

Dennstein & Schwarz

Berlin. Zwei Anwältinnen geraten in einer Erbschaftssache vor Gericht aneinander, obwohl sie sich eigentlich ganz gut leiden können. Wie das ausgeht, verrät nun eine TV-Komödie am Freitagabend.mehr...