Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Müllabfuhr zurück in die Hand der Kommunen?

Vorschlag von Uwe Karla

Gegen die steigenden Preise bei der Müllentsorgung in Schermbeck hat der CDU-Ratsherr Uwe Karla die Idee einer öffentlich-rechtlichen Müllabfuhr eingebracht. Bei den privaten Anbietern sehe er eine „Konzentrationstendenz“, so Karla in der Sitzung des Rats.

Schermbeck

, 10.10.2016

Andere Kommunen seien bereits einen solchen Weg gegangen, erläuterte Karla. So habe der Kreis Olpe etwa einen Zweckverband gegründet. Sein Antrag an die Verwaltung: Sie solle prüfen, welche Alternativen es geben könne, und dies rechtzeitig vor dem Ende der Ausschreibungsperiode. Dafür könne man auch mit anderen Kommunen sprechen, „nicht zwingend nur im Kreis Wesel“.

Gerd Abelt, Leiter der Bauverwaltung, begrüßte grundsätzlich die Idee einer Zusammenarbeit über Kreisgrenzen hinweg. „Ohne den Kreis Wesel wird es aber nicht gehen“, sagte Abelt, denn dieser sei öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Richtig sei, dass es eine Marktbereinigung in diesem Bereich gebe, die Kartellbehörde habe deswegen auch bereits „einen Fuß in die Tür gesetzt“, wobei die Konsequenzen daraus noch nicht absehbar seien.

"Für uns keine Option"

Die Stadt Rheinberg, so Abelt, habe ein eigenes Müllauto angeschafft. „Das ist für uns keine Option“, so Abelt, da die Struktur dort eine andere sei. Um eine Lösung für Schermbeck zu finden, brauche es „einer größeren Abstimmung im Kreis“, so Abelt. Ob eine öffentlich-rechtliche Müllabfuhr wirtschaftlicher arbeiten könne, dahinter setzte Abelt ein Fragezeichen.

„Ganz interessant“

Klaus Roth (BfB) konnte sich direkt mit Karlas Vorschlag anfreunden: „Ich finde den Gedankengang ganz interessant.“ Ein Gegengewicht gegen Monopole zu setzen, „da könnte ich mich mit anfreunden“. Bürgermeister Mike Rexforth erinnerte an die Übertragung der Straßenreinigung vor einigen Jahren an den Dorstener Entsorgungsbetrieb. Allerdings äußerte auch Rexforth Zweifel daran, dass eine öffentlich-rechtliche Müllabfuhr zwangsläufig günstiger sei. „Die Personalkosten sind im privaten Bereich ganz andere als im öffentlichen Bereich.“ 

Lesen Sie jetzt