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Stadtumbau droht ein jähes Ende

LEG kündigt Eigenanteil

Muss der Stadtumbau in Barkenberg unvollendeter als gedacht beendet werden? Die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) hat der Stadt mitgeteilt, dass eine Kostenübernahme des städtischen Eigenanteils in Höhe von 450 000 Euro für den 4. Förderabschnitt ausscheidet.

WULFEN

von Von Michael Klein

, 27.08.2010
Stadtumbau droht ein jähes Ende

Der Stadtumbau droht früher als gedacht auszulaufen. Die LEG will den Eigenanteil der Stadt nicht mehr übernehmen.

Das würde bedeuten, dass die bis 2012 in diesem Schritt geplanten Maßnahmen nicht umgesetzt werden - vorausgesetzt, es bleibt dabei, dass die Stadt den Eigenanteil nicht selbst tragen darf.Land fordert Eigenanteil

Laut Verwaltungsvorlage für den Umwelt- und Planungsausschuss hatte das Land der Stadt im Juli überraschend mitgeteilt, dass die Förderung nur dann bewilligt werden kann, wenn die LEG den Anteil übernimmt. Vorher hatte das Land als Zuwendungsgeber es immer akzeptiert, dass die von der LEG privat erfolgten Investitionen mit den öffentlich geförderten Investitionen der Stadt gegengerechnet wurden.

Die Stadt hat bei der Bezirksregierung einen Vorstoß unternommen, den Eigenanteil selbst tragen zu dürfen. Denn die Verwaltung will die Stadtumbauziele erfüllen: "Denn ein unvorgesehen frühes Ende könnte die Zustimmung der Bevölkerung zu den Stadtumbau-Maßnahmen gefährden", heißt es.Mehrfache Kürzungen   Der Stadtumbau in Barkenberg ist bereits mehrfach von Kürzungen betroffen gewesen. Zuerst entfielen die Zuschüsse für den 5. Förderabschnitt. Dann wurden die eigentlich eingeplanten Landesmittel für den 4. Abschnitt von 3,2 Mio auf 1,8 Mio reduziert. Diese Kürzungen hätten zur Folge, dass die Wohngebäude Himmelsberg 25 bis 31, sollte es zu einer Einigung in Sachen Eigenanteil kommen, zwar wie geplant abgerissen würden, der Rückbau einschließlich der Wiederherrichtung des Wohngebäude Nr. 23 aber nicht mehr finanzierbar ist. Der 5,4 Mio. Euro teure 1. Förderabschnitt (Rückbau Dimker Allee 31 bis 33) soll nach Bauverzögerungen in diesem Jahr abgeschlossen werden. Im September sollen drei modernisierte barrierearme Wohnungen angeboten werden.

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