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SPD in Aufruhr wegen angeblichem Strategiepapier

SPD-Liste mit Namen und Streichkandidaten aufgetaucht

Eine Namensliste verrät angeblich, wie sich die Dorstener SPD in den nächsten Jahren erneuern will. Fraktion und Partei distanzieren sich allerdings vom Inhalt und haben einen Anwalt eingeschaltet.

Dorsten

, 12.05.2018
SPD in Aufruhr wegen angeblichem Strategiepapier

In der Dorstener SPD herrscht derzeit reichlich Unruhe - nicht nur wegen eines anonymen Schreibens. © picture alliance / Paul Zinken/d

Das anonyme Schreiben, das der Redaktion vorliegt und auch an andere Ratsfraktionen gegangen ist, listet im Detail auf, wer die Fraktion bereits ab 1. Juli führen und wer nach der Kommunalwahl 2020 am sozialdemokratischen Ruder sitzen soll. Brisant: Es werden Namen genannt, die auf die SPD-Liste für den nächsten Stadtrat „müssen“. Und solche, die „auf keinen Fall“ zur Wahl stehen sollen – u.a. der aktuelle Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann und der zweite stellvertretende Bürgermeister Jan Kolloczek.

„Keine Kenntnis von Inhalt und Verfasser“

Auf Nachfrage der Dorstener Zeitung haben sich Parteivorsitzende Jennifer Schug, Friedhelm Fragemann und Michael Baune, der vor wenigen Tagen als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurückgetreten ist, von dem Schreiben distanziert. „Wir weisen jegliche Kenntnis von Ursprung und Verfasser zurück und weisen daraufhin hin, dass in keiner unserer Gliederungen und Gremien Pläne, wie sie das Schreiben suggeriert, vorliegen und besprochen wurden“, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme. „Gespräche mit den in dem Schreiben genannten Personen haben ebenfalls nicht stattgefunden.“

„Da will jemand den Ruf der Partei schädigen“

Die SPD hat juristischen Beistand eingeschaltet und lässt prüfen, ob rechtliche Schritte gegen den Verfasser eingeleitet werden. Dessen Intention sei es wohl, den Ruf der Partei zu schädigen und Unfrieden zu säen.

„Jünger und weiblicher“ muss die SPD werden – das hatte Jennifer Schug auf dem Parteitag im Dezember erneut betont. Dieses Ansinnen spiegelt die Namensliste durchaus wider, auch wenn der Inhalt „schlichtweg erfunden“ sei. Der Verfasser scheint sich in der SPD auszukennen, beim Kommunalrecht aber nicht. Dass Jennifer Schug ab Juli stellvertretende Fraktionsvorsitzende „für Sachkundige Bürger“ ist, scheidet schon deshalb aus, weil sie dem Stadtrat nicht angehört. Und ob sie dann ab 2020 Bürgermeisterin und Michael Baune ihr Stellvertreter und später sogar Erster Beigeordneter wird, wie es in der Liste heißt, liegt nicht nur in der Hand der SPD. Denn über die Mehrheitsverhältnisse im Rat (der ja den Beigeordneten wählt) und den Chef der Stadtverwaltung entscheiden auch in Dorsten die Wähler.

Ein Kommentar des Artikel-Autors

In der SPD rumort es. Für diese Erkenntnis hätte es das anonyme Schreiben nicht gebraucht. Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann steht in der Kritik, weil er aus privaten Gründen oft in der Ukraine und eben nicht in Dorsten war. Sein Stellvertreter Michael Baune tritt zurück, kaum dass Fragemann wieder im Lande ist, mag aber nicht sagen, warum. Und der bekannte Kurs der Parteichefin („jünger und weiblicher“) gefällt auch nicht jedem Sozialdemokraten. Da passt es ins Bild, dass eine durchaus glaubwürdige Liste mit „Streichkandidaten“ und neuen Verantwortlichen die Runde macht. Ein zeitlicher Zufall? Wohl kaum! Es wird sich zeigen, wie nah an der Wahrheit der Maulwurf ist.