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Beifall und Widerspruch für Marco Bülow

DORTMUND Zustimmung und Widerspruch erntet der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow. Er hatte in einem Beitrag für das Magazin der Süddeutschen Zeitung und einem Interview mit den Ruhr Nachrichten massive Kritik an der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion geäußert und mangelnde Einflussmöglichkeiten der Abgeordneten beklagt.

von Von Oliver Volmerich

, 14.10.2007
Beifall und Widerspruch für Marco Bülow

Übte heftige Kritik: der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow.

Von positiven Rückmeldungen berichtete Thomas Wisniewski, Leiter des Abgeordnetenbüros von Marco Bülow in Berlin. Auf Distanz ging dagegen die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Burchardt.  „Viele Kollegen werden den Kopf schütteln“, vermutet sie. 

  Nicht in allen Punkten falsch, aber „ein bisschen lebensfremd“, findet Burchardt die Ansichten des jüngeren Genossen. „Wer die Spielregeln nicht akzeptiert, sollte nicht ins Spiel gehen“, betont sie. Zumal es bei entsprechendem Einsatz durchaus Möglichkeiten gebe, Mehrheiten zu finden.

Ritualisierter Ablauf

  Ähnlich sieht es der Dortmunder CDU-Abgeordnete Erich G. Fritz. „Ich kann mich nicht beschweren“, stellt Fritz fest, der etwa bei der Gesundheitsreform und beim Eisenbahn-Reformgesetz eine abweichende Meinung in der eigenen Fraktion vertreten hat. „Das ist i    n der Regel eine Frage des eigenen Kreuzes“, sieht er jeden Abgeordneten in der Pflicht.

    Unterstützung bekommt Bülow dagegen vom politischen Gegner. „Ich erlebe das bei den Regierungsfraktionen oft auch so, wie es Marco Bülow beschreibt“, stellt der FDP-Abgeordnete Michael Kauch fest, der u.a. den ritualisierten Ablauf der Ausschuss-Sitzungen beklagt. „Oft nutzen die Koalitionsabgeordneten aber auch nicht die Spielräume, die sie haben“, glaubt er. Als FDP-Abgeordneter hat es Kauch da nach eigenem Bekunden besser. „In der Opposition hat man natürlich größere Freiräume“, stellt er fest.

Die Forderung Bülows, dass „eine breite Debatte über das Parlament und das Selbstverständnis des einzelnen Abgeordneten“ nötig sei, kann Kauch nur unterstützen: „Die Diskussion muss geführt werden.

  

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