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Kritik an der Einspruchsfrist

Google Street View

Als unzureichend kritisiert die Ratsfraktion FDP/Bürgerliste die vierwöchige Einspruchsfrist für Bürger zum Start des Kartendienstes Google Street View im weltweiten Netz.

DORTMUND

13.08.2010
Kritik an der Einspruchsfrist

Vor zwei Jahren fotografierte das Google Streetview-Auto flächendeckend Dortmunds Straßen.

Der Internet-Riese Google will in Kürze auch Dortmunder Straßenzüge und Häuserfassaden online stellen. „Die Kameras von Google speichern personenbezogene Daten, die automatisch verarbeitet werden sollen. Also ist der Datenschutz betroffen“, meint Fraktionschef Lars Rettstadt (FDP): „Falls Google nicht massenhaft Einsprüche gegen Street View befürchtet, sollte das Unternehmen den Bürgern entgegenkommen.“ Gemeinsam mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Michael Kauch meint Rettstadt, jeder Bürger müsse zunächst wissen, wo und wann überhaupt Bilder für den Street -View-Dienst gemacht worden seien. Erst dann könne man wirksam von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen. Rettstadt: „Darum ist Google aufgefordert, seine Routen mit Datum und Uhrzeit im Internet zu veröffentlichen. Es kann dem Bürger nicht zugemutet werden, in einem Sammelsurium aller aufgenommenen Bilder diejenigen zu finden, auf denen man selbst unwissentlich fotografiert wurde.“ 

Das nun teilweise geforderte generelle Verbot von Google Street View geht aus Sicht von Rettstadt jedoch zu weit. Dass Google die Möglichkeit des Widerspruchs einräume, sei in Ordnung, doch „nur vier Wochen Einspruchszeit sind einfach zu knapp“, meint der Fraktionschef. Google räumt jedoch nach dem Start von Street View per Link die Möglichkeit ein, jederzeit zu widersprechen. 

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