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"Meine Fraktion bekomme ich auf einen Nenner"

von Von Gaby Kolle

, 07.08.2008

: Ich kann mir Koalitionen mit allen demokratischen Parteien vorstellen, nur nicht mit der DVU und den Linken.

Wenn ich das alles wüsste, wäre ich Hellseher. Da ich das aber nicht weiß, ist das für mich ein gewisser Reiz, die Bürger aufzufordern, sich an dieser Abstimmung parallel zur Kommunalwahl zu beteiligen. Dieses Risiko gehe ich ein.

: Meine Fraktion bekomme ich auf einen Nenner, und ich kann mir nicht vorstellen, dass sich gerade die Grünen, die die Basisdemokratie leben, dem entziehen können.

: Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass CDU und FDP/Bürgerliste sich diesem Begehren entziehen können, weil sie ja damit belegen würden, dass sie die Bürger für unmündig ansehen. Der zuständige Regierungspräsident in Münster, der letztlich die Betriebszeiten festlegt, erwartet eine klare Aussage vom Rat der Stadt Dortmund. Dafür ist ein Ratsbürgerentscheid hilfreich, um eine demokratische Willensbildung herbeizuführen.

: Nach erweiterten Betriebszeiten und dem Ausbau der Landebahn.

: Ich würde keinen Ratsbürgerentscheid für drei Stadtbezirke machen. Das ist dummes Zeug.

: Ich könnte es mir ja einfach machen und sagen, Sie haben es nicht richtig verstanden.

: Der rot-grüne Antrag zur Ratssitzung ist ein bisschen zu heiß gestrickt gewesen. In der Endfassung hatten wir ihn erst eine halbe Stunde vor der Sitzung. Da haben wir bereits gesagt, dass ein Verkauf von Tafelsilber mit der SPD nicht zu machen ist. Doch die Grünen sahen sich nicht in der Lage, die betreffenden Passagen in dem Antrag so schnell zu ändern. Deshalb haben wir uns darauf verständigt, zusätzlich eine mündliche Stellungnahme zu Protokoll zu geben: Dass wir keinen Verkauf von EDG- und Stadtwerke-Rücklagen über die für die Umschuldung verabredeten 10 Mio. € hinaus mitmachen. Dafür besteht auch keine Notwendigkeit.

: Ein Sozialticket für 25 € ist noch immer ein Sozialticket. Ein Ticket für 15 € war ein Novum, eine politische Zahl. Jetzt explodieren die Kosten, wobei ich die Bedürftigkeit der Betroffenen nicht in Abrede stellen will. Doch die Stadt muss laut Aufsichtsratsbeschluss von DSW21 den Fehlbetrag in Millionenhöhe ausgleichen. Der Rat hat aber beschlossen, das Sozialticket müsse haushaltsneutral umgesetzt werden. Das beißt sich irgendwo. Jetzt kann man fragen, wer hat den schwarzen Peter? Aber das bringt uns nicht weiter.

: Wir müssen das natürlich mit dem Koalitionspartner diskutieren. Zum Beispiel darüber, ob wir nicht die Energiesanierung für zwei Jahre aussetzen, die den Grünen so lieb ist. Das bringt 5 Mio. € pro Jahr. Damit könnten wir die Verluste beim Sozialticket ausgleichen und es weiter für 15 € anbieten. Wäre ja mal eine Überlegung wert.

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