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Von Klima und Kultur

Es war der Tag der Schuldzuweisungen. Als der Rat gestern nach der nicht vollendeten Marathon-Sitzung nachsitzen musste, wurde das spannendste Thema außerhalb der Tagesordnung diskutiert: Die überraschende Zustimmung des Rates zur Beteiligung der DEW am Gemeinschaftskohlekraftwerk (Gekko) in Hamm.

14.12.2007

Von Klima und Kultur

<p>Gestern, beim "Nachsitzen" des Rates, herrschte zwischen den Fraktionen von SPD und Grünen wieder Einigkeit bei den Abstimmungen. Reminghorst</p>

Mit hauchdünner Mehrheit von 45:44 Stimmen hatte die SPD ihren Antrag und damit das DEW-Ansinnen durchgesetzt. Mit Hilfe der rechtsextremen DVU - und (mindestens) eines Überläufers aus einer anderen Fraktion (wir berichteten).

Die unterlegenen Gegner der Kraftwerksbeteiligung schossen sich am Tag danach auf die Unterstützung der Rechten für den Beschluss ein. Als "schamlos" und "fatales Signal" werteten die Umweltschutz-Organisationen BUND und Greenpeace die rechte Hilfe für den Beschluss. Die Entscheidung des Rates habe "schlimme Folgen für das Klima und die politische Kultur in Dortmund". Die SPD mache die DVU damit salonfähig, kritisierte auch der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Uwe Waßmann und sprach von einer "schweren Ohrfeige für das demokratische Dortmund".

Wichtige Entscheidung

SPD-Fraktionsvize Hermann Diekneite hatte schon gestern in der Ratsdebatte mit Blick auf die DVU-Unterstützung eingeräumt: "Das tut weh." Aber man könne eine für die Stadtwirtschaft so wichtige Entscheidung nicht davon abhängig machen. Gestern legte SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse nach und konterte die CDU-Vorwürfe: "Durch ihre rein parteipolitisch motivierte Ablehnung der DEW-Beteiligung hat die CDU der DVU die Möglichkeit eingeräumt, zum Zünglein an der Waage zu werden. Damit hat sie die Rechtsradikalen in Dortmund endgültig salonfähig gemacht," drehte er den Spieß um.

Gesamtmasse

Und woher kam nun der "Abweichler", der der SPD letztlich zur Mehrheit verholfen hat? "Von uns definitiv nicht", zeigte sich CDU-Fraktionschef Frank Hengstenberg gestern weiterhin überzeugt - auch wenn er sich nicht mehr wie am Vortag auf einen Grünen als Verräter festlegen wollte. Die Stimme sei "aus der versprengten Gesamtmasse gekommen", sagte er. Viel wichtiger sei für ihn ohnehin die Botschaft, dass die rotgrüne Koalition sich als nicht mehrheitsfähig erwiesen habe. "Und wir sind kein Steigbügelhalter einer schwächelnden Koalition", begründete er das Nein der CDU zum Kraftwerks-Beschluss.

Auch die Grünen wiesen alle Schuld von sich. "Zu unterstellen, dass die Grünen ihrem Koalitionspartner eine Stimme geschenkt haben, ist absurd", betonten sie. Offenbar hätten aber letztlich die Bemühungen von DEW und Stadtwerke um einzelne CDU-Mitglieder gefruchtet ... Oli

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