Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Was wäre wenn ...

OB-Wahl-ABC

DORTMUND Mit der Annahme des Oberbürgermeister-Amtes durch Ullrich Sierau könnte es womöglich zu einer Wiederholungswahl kommen. Denn es liegen schon jetzt mehr als ein halbes Dutzend Einsprüche gegen die OB-Wahl vom 30. August vor. Wir erklären das Procedere.

von Von Oliver Volmerich

, 14.09.2009

Über die Annahme der Einsprüche entscheidet ein

, den der neugewählte Rat bildet. Das kann frühestens im November geschehen, weil der neue Rat erstmals am 29. Oktober tagt. Wenn der Ausschuss die Wahl für ungültig erklärt (was angesichts der Allianz von CDU über Grünen bis Linke wahrscheinlich ist), liegt die Entscheidung beim Rat, ob er sich diesem Votum anschließt. Er könnte darüber frühestens Ende November beschließen. Danach bleibt einen Monat Einspruchsfrist - und die Möglichkeit vor dem

zu klagen. Auch diesen Weg will Sierau offensichtlich gehen.    Erst, wenn die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl rechtskräftig ist, kann die

angesetzt werden. Sie muss innerhalb von vier Monate nach Rechtsgültigkeit stattfinden. Und dabei gelten die alten Bewerberlisten und auch das alte Wählerverzeichnis von der Wahl im August. Ullrich Sierau wäre

dem Ende der Amtseit von OB Langemeyer, 

als erst einmal Oberbürgermeister – auch wenn sich eine juristische Entscheidung über Jahre hinziehen kann. Die Wiederholungswahl ist juristisch anders zu bewerten als eine

, die fällig geworden wäre, falls Sierau die Wahl nicht angenommen hätte. Neuwahlen müssen nach der Gemeindeordnung spätestens sechs Monate nach Ende der Amtszeit des alten Oberbürgermeisters stattfinden. Die endet definitiv am 20. Oktober. Die Führung der Verwaltung übernimmt in der Zeit zwischen Amtszeit-Ende und Neuwahl übrigens der Stadtdirektor – in diesem Falle also Ullrich Sierau. Die Besonderheit im Falle einer Neuwahl: Die Bewerberlisten werden ebenso wie das Wählerverzeichnis

zusammengestellt. Die Parteien können also andere Bewerber ins Rennen schicken. Spekuliert wurde zuletzt, ob die SPD in einem solchen Fall an Sierau festgehalten oder stattdessen den früheren Langemeyer-Herausforderer Jörg Stüdemann aufgestellt hätte. Eine Diskussion, die nach aktuellem Stand müßig ist.

Lesen Sie jetzt