Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

EU-Kommission gibt Wirtschaftsempfehlungen an Mitgliedstaaten

Brüssel.

Die EU-Kommission wird heute ihre wirtschaftspolitischen Empfehlungen für die 28 EU-Staaten abgegeben. Die Behörde wird dabei in den Blick nehmen, wie aus ihrer Sicht das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden kann, ohne Schuldenregeln zu brechen. Demnach darf die jährliche Neuverschuldung höchstens drei Prozent der Wirtschaftskraft betragen. Die EU-Kommission gibt zudem bekannt, wie mögliche Euro-Beitrittsländer, darunter Bulgarien und Ungarn, mit Blick auf die Beitrittskriterien abschneiden.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

EU-Treffen: Rücknahme von Asylbewerbern?

Berlin. Beim Asyltreffen am Wochenende in Brüssel könnte sich Deutschland mit anderen EU-Staaten auf Mechanismen zur Rücknahme von Migranten verständigen. „Wir werden einen flexiblen gemeinsamen Rücknahmemechanismus nahe an den Binnengrenzen einrichten“, heißt es im Entwurf einer Erklärung für das Treffen, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert. An Bahnhöfen, Busbahnhöfen und Flughäfen sollen dem Bericht zufolge Kontrollen stattfinden. Asylsuchende sollen Strafen drohen, wenn sie nicht im Land ihrer ersten Registrierung bleiben.mehr...

Schlaglichter

Europol: Terror-Gefahr durch Islamisten bleibt hoch

Den Haag. Die Gefahr von Terror-Anschlägen bleibt hoch. Im vergangenen Jahr habe es in Europa doppelt so viele islamistisch motivierte Anschläge gegeben wie im Jahr zuvor, heißt es im Terrorismus-Bericht von Europol. Es habe sich aber zunehmend um Einzeltäter gehandelt, die aus der EU stammten und sich dort radikalisiert hätten. Für die meisten Anschläge in Europa waren nationalistische und separatistische Gruppierungen verantwortlich. Im vergangenen Jahr hatten neun EU-Mitgliedsstaaten rund 200 Anschläge gemeldet. 68 Menschen waren getötet und 844 verletzt worden.mehr...

Schlaglichter

Merkel plant Asyltreffen - danach Koalitions-Spitzentreffen

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel will sich am Sonntag mit den Regierungschefs mehrerer EU-Staaten treffen, die von der Flüchtlingskrise besonders betroffen sind. Sie will bilaterale Abkommen erreichen, dass Migranten an den Grenzen zurückgeschickt werden können, wenn sie bereits in einem dieser Länder registriert wurden. Am Dienstag soll es auf Antrag der SPD ein Treffen der Koalitionsspitze geben, bei dem die Migrationspolitik besprochen wird. Die CSU hatte Merkel eine Frist gesetzt: sie muss spätestens auf dem EU-Gipfel Ende Juni bilaterale Vereinbarungen treffen.mehr...

Schlaglichter

EU-Kommissar: Griechenland kann auf eigenen Füßen stehen

Brüssel. Die Bundesregierung und die EU-Kommission zählen auf einen Abschluss der Griechenlandhilfen im Sommer. „Es ist Zeit, dass Griechenland auf eigenen Füßen steht“, sagte EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz hofft nach den Worten einer Sprecherin, dass das „Anpassungsprogramm“ zu einem guten Ende geführt werde. Scholz und die übrigen Eurofinanzminister wollen morgen über die Auszahlung der letzten Tranche aus dem dritten Hilfsprogramm für Griechenland entscheiden. Ab Mitte August soll sich das Land wieder am Kapitalmarkt finanzieren.mehr...

Schlaglichter

Merkel: Asyl-Treffen am Sonntag in Brüssel

Berlin. Kanzlerin Angela Merkel trifft sich am Sonntag in Brüssel mit mehreren EU-Staaten zu Beratungen über die Migrationspolitik. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Dem Vernehmen nach nehmen an dem Treffen Staaten teil, die besonders von der Flüchtlingskrise betroffenen sind: Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, Griechenland, Bulgarien und Spanien. Merkel steht unter Druck. Die CSU von Innenminister Horst Seehofer hatte ihr zwei Wochen eingeräumt, um spätestens auf dem EU-Gipfel Ende Juni bilaterale Vereinbarungen zu treffen.mehr...

Schlaglichter

Höhere EU-Zölle auf US-Waren gelten ab Freitag

Brüssel. Die beschlossenen EU-Vergeltungszölle auf US-Produkte sollen ab Freitag gelten. Dies teilte die EU-Kommission mit. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte. Auf die Importe werden seit Anfang Juni Zölle in Höhe von 25 Prozent bei Stahl und 10 Prozent bei Aluminium fällig. Das verstößt aus Sicht der EU gegen Regeln der Welthandelsorganisation.mehr...