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Hohe Geldbußen möglich

EU eröffnet Kartellverfahren gegen Deutsche Bahn

Brüssel Hält sich die Deutsche Bahn mit unlauteren Mitteln die Konkurrenz vom Leib? Diesen Verdacht hat die EU-Kommission. Nach Razzien hat Brüssel jetzt ein Kartellverfahren eingeleitet. Erhärtet sich der Verdacht, muss die Bahn mit hohen Geldbußen rechnen.

EU eröffnet Kartellverfahren gegen Deutsche Bahn

Nach Ansicht der EU-Kommission stellt die Deutsche Bahn ihren Konkurrenten womöglich zu hohe Preise für Bahnstrom in Rechnung.

Nach Ansicht der EU-Kommission stellt die Deutsche Bahn ihren Konkurrenten womöglich zu hohe Preise für Bahnstrom in Rechnung. Die obersten Wettbewerbshüter Europas haben deshalb ein Kartellverfahren gegen die Deutsche Bahn AG und mehrere ihrer Tochtergesellschaften eingeleitet. „Wir untersuchen, ob sie sich an einem wettbewerbswidrigen Preissystem für Bahnstrom beteiligt haben“, sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Mittwoch in Brüssel.Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen der Bahn hohe Geldbußen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes. Eine Frist für das Verfahren gibt es nicht.

Nach EU-Angaben ist die Bahn-Tochter DB Energie GmbH der einzige Anbieter von Bahnstrom, der im Eisenbahnnetz für den Antrieb von Lokomotiven und Bahnen benutzt wird. Bahnstrom hat eine andere Frequenz als das allgemeine Stromnetz. Die Wettbewerbshüter stoßen sich daran, dass die DB Energie anderen Bahngesellschaften Rabatte gewährt. Dadurch müssten Konkurrenten der DB möglicherweise höhere Preise zahlen und hätten im Güter- und Personenverkehr Nachteile, so die EU-Kommission.

Der Fall sei auch deswegen wichtig, weil der deutsche Bahnmarkt große Bedeutung habe. „Deutschland ist von vielen Bankstrecken durchzogen, die lebenswichtig für die europäische Wirtschaft sind“, sagte der Kommissionssprecher. Bereits im März hatten EU-Ermittler Geschäftsräume der Deutschen Bahn und einiger ihrer Tochtergesellschaften in Berlin, Frankfurt und Mainz durchsucht. Damals hatte sich die Deutsche Bahn „überrascht“ gezeigt und erklärt, das seit 2002 bestehende Preissystem für Bahnstrom sei vor Einführung intensiv mit dem Bundeskartellamt erörtert worden. Außerdem habe die Bahn in dieser Sache bereits mehrere Prozesse gewonnen. Nach europäischem Recht sind Preisabsprachen oder die Aufteilung von Märkten zum Schaden von Verbrauchern und Konkurrenten verboten. 

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