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Einigung über möglichen Zeitplan für US-Irak-Abzug

Bagdad (dpa) Washington und Bagdad haben sich nach irakischer Darstellung über einen möglichen Zeitplan für den Abzug der US-Truppen aus dem Irak geeinigt.

Einigung über möglichen Zeitplan für US-Irak-Abzug

US-Soldaten bei einer Patrouille im Irak. (Archivfoto)

Die Verhandlungen über ein entsprechendes Abkommen seien allerdings wegen einiger «schwieriger Angelegenheiten» noch nicht abgeschlossen, sagte der stellvertretende irakische Außenminister Mohammed al-Hadsch Hamud in der Nacht zum Donnerstag der Nachrichtenagentur Aswat al-Irak. US-Präsident George W. Bush wollte sich bislang nicht auf einen Zeitplan für einen US-Abzug aus dem Irak festlegen.

Nach den Worten Hamuds würde der Zeitplan die Übergabe von Teilen der Grünen Zone in Bagdad an die irakischen Sicherheitskräfte bis Ende dieses Jahres vorsehen. Bis Juli kommenden Jahres würden sich die US-Truppen aus den Städten zurückziehen, bis Oktober 2010 alle US-Kampfverbände das Land verlassen. Die restlichen US-Einheiten würden «um 2013» abziehen, so Hamud. Die Vereinbarung sähe auch eine «Notbremse-Klausel» vor, derzufolge einzelne Schritte des Zeitplans ausgesetzt werden können, wenn dies beide Seiten aufgrund der Sicherheitslage wünschen.

Noch strittig in den Verhandlungen um das Abkommen seien die Immunitätsbestimmungen. Die amerikanische Seite verlangt nicht nur für ihre Soldaten, sondern auch für die Angehörigen ihrer zivilen Vertragspartner, dass sie von den Behörden des Gastlandes nicht belangt werden können. Derzeit regeln jährlich zu erneuernde UN- Sicherheitsratsbeschlüsse den Status der US-Truppen im Irak.

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