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"Schmähgedicht" über Erdogan

Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

MAINZ Die Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen „Schmähgedicht“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden. Das teilte die zuständige Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Ganz aufatmen kann der TV-Satiriker jedoch noch nicht.

Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

Jan Böhmermann in der Kulisse seiner Show "Neo Magazin Royale" (undatierte Aufnahme).

Wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Dienstag mitteilte, sind „strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“. Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht „Schmähkritik“ Ende März in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken.

Ermächtigung der türkischen Regierung

Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Allerdings soll eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann noch am 2. November in Hamburg vor Gericht kommen.

von dpa

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