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"Schmähgedicht" über Erdogan

Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

MAINZ Die Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen „Schmähgedicht“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden. Das teilte die zuständige Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Ganz aufatmen kann der TV-Satiriker jedoch noch nicht.

Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

Jan Böhmermann in der Kulisse seiner Show "Neo Magazin Royale" (undatierte Aufnahme).

Wie die Staatsanwaltschaft Mainz am Dienstag mitteilte, sind „strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“. Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht „Schmähkritik“ Ende März in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken.

Ermächtigung der türkischen Regierung

Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Allerdings soll eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann noch am 2. November in Hamburg vor Gericht kommen.

Berlin Jan Böhmermann (34) ist beim neu geschaffenen Preis für Pop-Kultur in der Kategorie "Schönste Geschichte" für sein umstrittenes Gedicht "Schmähkritik" ausgezeichnet worden. Der ZDF-Moderator meldete sich dazu per Videobotschaft - pointiert wie immer.mehr...

Insbesondere ist sich die Staatsanwaltschaft nicht sicher, ob Böhmermann Erdogan vorsätzlich beleidigt hat. Auch sei fraglich, ob es überhaupt eine Beleidigung war - dazu sei „die Äußerung eines herabwürdigenden persönlichen Werturteils über einen Dritten“ nötig. Dagegen könnte nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft sprechen, dass der Beitrag als Beispiel für eine Überschreitung der Meinungsfreiheit dienen sollte.

Mit seinem Gedicht über Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken.

Vor der Zivilkammer des Landgerichts Hamburg geht es im November in mündlicher Verhandlung noch einmal um Böhmermanns Gedicht. Der türkische Präsident will erreichen, dass der gesamte Text verboten wird. Auf seinen Antrag hatte das Hamburger Landgericht bereits im Mai eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Der ZDF-Moderator darf demnach den größeren Teil seines Gedichts nicht wiederholen. Bei dem Beschluss ging es um Passagen, die Erdogan dem Gericht zufolge angesichts ihres schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht hinnehmen müsse. 

von dpa

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