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FDP gegen Umweltzone Ruhrgebiet

DÜSSELDORF Die FDP-Landtagsfraktion hat sich erneut gegen eine große Umweltzone im Ruhrgebiet ausgesprochen. „Das von SPD und Grünen geforderte flächendeckende Fahrverbot für das gesamte Ruhrgebiet ist unverhältnismäßig. Zudem hätte es erhebliche finanzielle Belastungen für mittelständische Betriebe sowie Familien als Folge“, sagte der FDP-Umweltpolitiker Holger Ellerbrock am Mittwoch in Düsseldorf.

FDP gegen Umweltzone Ruhrgebiet

„Da verbrennungsbedingte Stäube nur einen Bruchteil der Staubimmissionen ausmachen, können Fahrverbote nur das letzte Mittel im Kampf gegen Feinstaub sein“, sagte der Liberale. Fahrverbote dürften „nicht zu einer untragbaren Belastung für Familien und Kleinbetriebe werden, die sich kein neues Auto leisten können“.

Luftreinhaltepläne sollen die Luft an Rhein und Ruhr nach dem Willen der schwarz-gelben Landesregierung sauberer machen. In Köln und Dortmund gibt es bereits Umweltzonen mit Fahrverboten für besonders umweltschädliche Autos. Ab Oktober sollen weitere Umweltzonen im Ruhrgebiet eingerichtet werden. 2009 sind Verbotsgebiete für alte Fahrzeuge in Düsseldorf und Wuppertal geplant.

SPD und Grüne fordern eine große Umweltzone Ruhr. Die Opposition kritisierte die Linie der Landesregierung. „Das Chaos um eine Umweltzone Ruhrgebiet geht weiter“, sagte der Grünen-Umweltexperte Johannes Remmel. Ein „Flickenteppich aus zig einzelnen Umweltzonen wird zu einem Schilderwald im Ruhrgebiet führen und einem ernsthaften Gesundheitsschutz der Menschen entlang der Ruhr nicht gerecht“, sagte der Landtagsabgeordnete.

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