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GEMA-Reform: Familienministerin bangt um Clubs

Berlin (dpa) Unterstützung aus der Bundesregierung für die Gegner der ab 2013 geplanten Tarifreform der GEMA: Familienministerin Kristina Schröder (CDU) warnt vor einem Discosterben als Folge der geplanten Tariferhöhung der Musikrechte-Verwertungsgesellschaft.

GEMA-Reform: Familienministerin bangt um Clubs

Angst vor der GEMA-Reform: Discothekenbesitzer fürchten, dass Kosten von mehreren hundert Prozent das Ende für viele Discos bedeutet.

«Vor allem im ländlichen Raum können so starke Kostensteigerungen das Aus für manche Discos und Clubs bedeuten», sagte die 34-jährige Schröder der Zeitung «Passauer Neue Presse» (Donnerstag). «Die Einnahmeverluste durch illegale Kopien dürfen nicht zu Lasten von bezahlbaren Freizeitangeboten für Jugendliche wettgemacht werden.»

Clubs und Diskotheken sollen für ihre Musiknutzung künftig zehn Prozent des Eintritts an die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zahlen. Dies entspreche Mehrkosten von mehreren hundert Prozent, heißt es von Gegnern der Reform. Viele Clubbetreiber fürchten die wirtschaftlichen Folgen. Bundesweit soll deshalb an diesem Samstag in rund 500 Lokalen fünf Minuten vor Mitternacht die Musik ausgehen - aus Protest.

Laut «Passauer Neue Presse» sieht auch die stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär die geplante Reform kritisch. «Ich teile die Bedenken der Club- und Diskotheken-Betreiber voll und ganz, weil die Tarifänderung entgegen der Behauptung der GEMA eben gerade nicht gerecht und einfach zu handhaben ist», sagte sie. «Der Wegfall von Nachlässen durch Pauschalen und neu eingeführte Zuschläge für Veranstaltungen von einer Dauer von mehr als fünf Stunden führen zu einer nicht hinnehmbaren Mehrbelastung der Betroffenen.» Sie wolle «eine Modernisierung von Regelungen im Sinne aller Beteiligten, keine Verkomplizierung und keine ungerechtfertigten bürokratischen oder finanziellen Belastungen».

Die GEMA wehrt sich gegen den Vorwurf, ein «Diskothekensterben» in Deutschland auslösen. Zehn Prozent von den Eintrittsgeldern sei ein angemessener Satz für die Urheber, sagte kürzlich GEMA-Bezirksdirektor Lorenz Schmid. Etliche kleine und mittlere Veranstalter würden mit der Neuregelung entlastet, größere mehr belastet.

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