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Geheimdienste

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Es ist fast eine Sensation: Die Kanzlerin entschuldigt sich. Sie habe im Maaßen-Streit zu wenig bedacht, was die Menschen denken. Hilft das, der großen Koalition neues Leben einzuhauchen?

Was viele von Angela Merkel bei der Flüchtlingspolitik verlangt haben, hat die Kanzlerin nun im Fall der zunächst geplanten Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum

Ist nach dem Zoff vor dem nächsten Streit? Die Koalition will nun wieder normal regieren. Nicht alle glauben, dass der Kompromiss zu Maaßen nachhaltig Ruhe schafft bei Schwarz-Rot.

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Fall Maaßen. Sie habe zu wenig bedacht, wie eine solche Beförderung beim Volk ankommt. Die SPD will das Chaos hinter sich

Der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird Sonderberater im Bundesinnenministerium. Er werde im Rang eines Abteilungsleiters für europäische und internationale Aufgaben zuständig sein,...

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Sonntag im Bundesinnenministerium Sonderbeauftragter werden. Er soll nach diesen Informationen voraussichtlich...

Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden,...

Im Fall Maaßen ist durch den unerbittlichen Koalitionskrach zuletzt in den Hintergrund gerückt, was dem Spitzenbeamten eigentlich vorgeworfen wird. Die Vorgeschichte der Koalitionskrise im Überblick.

Wütende Genossen, drohende Rebellion gegen Nahles, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht die

Einigung im Fall Maaßen - der Verfassungsschutzpräsident wird versetzt und soll bei Minister Seehofer etwa für Abkommen über Abschiebungen zuständig werden. SPD-Chefin Nahles zeigt sich erleichtert über die Lösung.

Wütende Genossen, drohende Rebellion in NRW, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht die große

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angekündigt, schon am Wochenende mit den Koalitionspartnern CSU und SPD über eine Lösung im Fall des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zu beraten....

Die außer Kontrolle geratene Koalitionskrise um Geheimdienstchef Maaßen hat eine Gewinnerin: Die AfD erreicht erstmals 18 Prozent in einer neuen ARD-Umfrage. Nun will die SPD-Chefin den Deal, der sie

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat im Streit um die Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen eine überraschende Wende vollzogen. Ihr Brief an Bundeskanzlerin Angela

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereiterklärt. „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und...

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt neue Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Andrea Nahles über die Causa Maaßen nicht aus. „Ich denke, eine erneute Beratung...

Es klingt fast schon wie ein Hilferuf: „Wir haben uns geirrt.“ Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles - und hofft auf Verständnis bei CSU-Chef Seehofer. Die Kanzlerin

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die geplante Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen neu mit Kanzlerin Angela Merkel...

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat die Krise in der großen Koalition angeheizt. Die SPD-Spitze ist in Erklärungsnot. FDP-Chef Lindner kritisiert auch die Kanzlerin scharf.

Hintergründe

Nahles' Not

Für SPD-Chefin Andrea Nahles sind es nur ein paar „einzelne Stimmen“, die sich laut zum Maaßen-Debakel und einem möglichen Koalitionsbruch zu Wort gemeldet haben - andere sehen einen Flächenbrand. Am

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert fordert angesichts von massivem Protest an der Basis eine gemeinsame SPD-Entscheidung über die Zukunft der großen Koalition und den Fall Maaßen.

Die Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium hat laut einer Umfrage bei den meisten Deutschen zu einem Vertrauensverlust in die Bundesregierung geführt.

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin „Panorama“ am Donnerstag.

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur.

Von Satire bis saugefährlich: In Zeiten wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt die Regierungskrise um Geheimdienstchef Maaßen für ein besonderes Schauspiel. Der Kollateralschaden ist ein

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort.

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nach oben.

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen muss nach seinen umstrittenen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz seinen Posten räumen. Wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte,...

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, sogar auf.

Wie ein Krimi spitzt sich der Konflikt um den Präsidenten des Verfassungsschutzes zu. Es könnte zum entscheidenden Duell Merkel vs. Seehofer kommen. Eine Lösung ohne Verlierer ist kaum noch in Sicht.

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, dass

Sie erinnern Horst Seehofer daran, dass er „Heimatminister für alle Menschen im Land“, wünschen sich aber im gleichen Atemzug, dass der Bayer bald kein Minister mehr ist: Viele Migrantenverbände fordern

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Granden von Union und SPD nicht. Geht der Verfassungsschutzpräsident freiwillig?

Eine Landtagswahl-Umfrage von nur noch 35 Prozent, Parteichef Horst Seehofer in Berlin unter Druck, die große Koalition wegen des Streits um den Verfassungsschutzpräsidenten in der Krise: Die Vorzeichen

Auch die Union droht jetzt die 30-Prozent-Marke zu unterschreiten. Doch nicht nur CDU und CSU verlieren nach den Vorfällen in Chemnitz und dem Streit über Verfassungsschutz-Chef Maaßen an Zustimmung.

Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf.

Die Parteichefs der großen Koalition haben ihre Gespräche über die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen auf kommenden Dienstag vertagt. Es sei ein gutes, ernsthaftes...

Linke und Grüne arbeiten sich an Seehofer ab. Der Bundesinnenminister soll seinen Posten räumen. Doch der denkt gar nicht daran. Und dass die Kanzlerin ihm vor der Bayern-Wahl am 14. Oktober das Vertrauen

Nach den Enthüllungen von Edward Snowden war die Empörung groß: Der britische Geheimdienst zweigte riesige Mengen von Kommunikationsdaten ab und filterte sie auf Terrorhinweise. Das hätte so nicht geschehen dürfen.

Die SPD-Spitze fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie für die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sorgt. „Für die SPD-Parteiführung ist völlig klar, dass Maaßen gehen...

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhalt?

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellt sich trotz der umstrittenen Aussagen von Hans-Georg Maaßen zu den Ereignissen in Chemnitz hinter den Verfassungsschutzpräsidenten. Er sehe keinen Grund...

CDU, CSU und FDP im Bundestag stellen sich im Streit um dessen Äußerungen zu den Vorgängen in Chemnitz hinter Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Grüne und Linke sehen hingegen weiteren Informationsbedarf,...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Er kann einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts.

Im Bundestag greifen in der Generaldebatte alle anderen Parteien die AfD scharf an. Anlass sind teils fremdenfeindliche Ausschreitungen in den vergangenen Wochen. Doch auch die Rolle von Verfassungsschutzchef

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellung genommen.

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nicht beendet.

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat seine umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz mit der Sorge vor einer Desinformationskampagne begründet....

Was in Chemnitz geschah, treibt viele Menschen um: Erst der gewaltsame Tod eines Menschen. Dann teils fremdenfeindliche Angriffe. Das beschäftigt auch Innenminister Seehofer.

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offen.

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Frage,

Im Fall des islamistischen Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt gibt es neue Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).

Erst Microsoft, jetzt Facebook und Twitter. Wenige Monate vor der nächsten großen Wahlrunde in den USA gehen die Internet-Firmen gegen Hacker und Propaganda vor. Neben Russland steht diesmal auch der Iran am Pranger.

Vor der nächsten großen US-Wahlrunde im November verkündet Microsoft, Hacker bei Vorbereitungen zum Datenklau beim Senat und politischen Organisationen erwischt zu haben. Der Software-Konzern sieht die

Ex-CIA-Chef John Brennan hält nicht viel von Donald Trump. Der US-Präsident nimmt ihm nun den Zugang zu geheimen Informationen weg. Brennan will sich aber nicht mundtot machen lassen.

In den vergangenen Jahren hat die digitale Überwachung deutlich zugenommen. Die Ermittler betonen, das Netz dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Doch Datenschützer melden Bedenken an und ziehen gegen den

Der BND hat eine eigene Arbeitsgruppe zu seiner Nazi-Vergangenheit. Diese hat nun herausgefunden, dass die Tochter des Nazi-Führers Heinrich Himmler jahrelang für den Auslandsnachrichtendienst in Pullach arbeitete.

Die Digitalisierung gilt als Maß für Innovation und Garant für die Standortsicherung. Doch mit der Vernetzung wächst auch das Potenzial für Cyberangriffe. Der Verfassungsschutz registriert eine deutliche Zunahme.

Der in Köln verhaftete Tunesier Sief Allah H. soll seine Vorbereitungen für einen Terroranschlag mit hochgiftigem Rizin bereits weitgehend abgeschlossen haben, als die Polizei zuschlug. „Die Verhinderung

Die österreichische Staats- und Regierungsspitze verlangt von Deutschland umfassende Aufklärung zu den Enthüllungen, dass der BND über viele Jahre systematisch in der Alpenrepublik Behörden und Firmen...

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht haben. Das berichten zumindest das österreichische...

Die Opec, die OSZE, die UN, Firmen, Botschaften und Behörden - diese Institutionen in Österreich sollen vom Bundesnachrichtendienst abgehört worden sein. In Wien sind der Kanzler und der Präsident irritiert.

Der Abschlussbericht zur E-Mail-Affäre von Hillary Clinton entlastet den früheren FBI-Chef James Comey. Er soll in den Ermittlungen gegen etablierte Regeln verstoßen, jedoch ohne ein politisches Motiv gehandelt haben.

Ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Geheimdienstes DIA ist im Bundesstaat Washington festgenommen worden, weil er versucht haben soll, sicherheitsrelevante Informationen an China weiterzugeben.

Der Bundesnachrichtendienst greift zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Dessen Betreiber wollte dies nicht länger hinnehmen - muss er aber,

Der Bundesnachrichtendienst darf weiterhin in großem Umfang Daten beim Internet-Knoten De-Cix aus Frankfurt abzapfen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies eine Klage des Betreibers von De-Cix...

Agenten des Bundesnachrichtendienstes greifen zu Aufklärungszwecken in großem Stil ungefiltert Daten aus einem Internet-Knoten in Frankfurt ab. Darunter sind auch inländische E-Mails und Chat-Nachrichten.

Knapp drei Monate nach dem Giftanschlag auf die Skripals haben sich erstmals die behandelnden Ärzte ausführlich zu Wort gemeldet. Sie sind verblüfft, dass Vater und Tochter die Attacke überlebt haben.

Dass der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia den Giftanschlag überlebt haben, grenzt nach Ansicht der behandelnden Mediziner fast an ein Wunder. Stephen Jukes, Facharzt...

Fast 300 Diplomaten aus 50 russischen und westlichen Botschaften weltweit mussten wegen der Skripal-Affäre nach Hause. Die russische Seite kann sich ein Ende der diplomatischen Krise nur unter einer Bedingung vorstellen.

Frankreich verdächtigt zwei ehemalige Agenten seines Auslandsgeheimdienstes des Verrats. Das teilte das Pariser Verteidigungsministerium mit. Die fraglichen Sachverhalte könnten laut Ministerium Verrat...

Julia Skripal, Tochter des russischen Ex-Spions und ebenfalls Giftopfer, äußert sich nach dem Nowitschok-Anschlag erstmals öffentlich. Der Kreml weiß auch schon, unter welchen Umständen: Sie sei wohl

Russlands Präsident Wladimir Putin glaubt nicht an eine Vergiftung des Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien durch einen militärischen Kampfstoff. „Dann wäre er sofort gestorben“, sagte Putin in...

Der vergiftete ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal ist aus dem Krankenhaus in Salisbury entlassen worden. Das teilten die Klinik mit. Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März in der...

Der vergiftete ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal ist aus dem Krankenhaus im südenglischen Salisbury entlassen worden. Das teilte die Klinik der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge m...

Er kämpfte nach einem Giftanschlag wochenlang um sein Leben. Nun ist Sergej Skripal aus dem Krankenhaus entlassen worden. Wird er Hinweise auf den Täter geben können?

Der vergiftete ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal ist aus dem Krankenhaus im südenglischen Salisbury entlassen worden. Das teilte die Klinik am Freitag der britischen Nachrichtenagentur PA...

Der US-Senat hat der Nominierung der umstrittenen Kandidatin Gina Haspel als neuer CIA-Direktorin zugestimmt. Haspel wird damit die erste Frau an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes sein. Die 61 Jahre...

Der US-Senat hat der Nominierung der umstrittenen Kandidatin Gina Haspel als neuer CIA-Direktorin zugestimmt. Haspel wird damit die erste Frau an der Spitze des Auslandsgeheimdienstes sein.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte laut einem Medienbericht einen V-Mann im Umfeld des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Der Inlandsgeheimdienst habe mindestens eine Quelle in der...

Seit zwei Monaten rätseln Ermittler, wer den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter mit dem Kampfstoff Nowitschok in England vergiftet hat. Weil die Substanz einst in der

In einem Streit um Akteneinsicht beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster die Klage einer Journalistin abgewiesen. Gabriele Weber, die

Muss der Verfassungsschutz alte Akten an Historiker oder Journalisten herausrücken? Unter bestimmten Voraussetzungen ja. Geregelt ist das im Bundesarchiv- und Informationsfreiheitsgesetz. Die Behörde

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht Deutschland im Fokus ausländischer Geheimdienste. Er fordert neue Befugnisse, um Hacker-Attacken frühzeitig auszubremsen.

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Deutschland gewarnt. Deutschland sei im Fokus ausländischer Nachrichtendienste, sagte Maaßen dem...

Auch die Geheimdienste müssen ihre Akten unter bestimmten Voraussetzungen öffnen. Wenn es denn Akten gibt. In einem Streitfall zwischen Verfassungsschutz und einer Journalistin ist genau das die Streitfrage.

Gina Haspel, von US-Präsident Donald Trump als neue Chefin des Auslandsgeheimdienstes CIA nominiert, hat einem Bericht nach ihren Rückzug angeboten. Laut der „Washington Post“ bot Haspel dem Weißen Haus...

Die Ermittlungen im Fall Skripal laufen auf Hochtouren. Auch zum Nervengift Nowitschok werden immer mehr Details bekannt. Was aus Tschechien gemeldet wird, kommt aber überraschend.

Die Behörden dekontaminieren aufwendig die Orte, an denen sich Sergej Skripal und seine Tochter am Tag des Giftattentats in Salisbury aufgehalten haben. Der russische Botschafter in London unterstellt,

Nach der Nervengiftattacke gegen den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia schließen Wissenschaftler die Existenz hochgefährlicher Giftreste in der südenglischen Stadt Salisbury nicht...

Im Fall der Nervengift-Attacke auf den Ex-Doppelspion Sergej Skripal hat Großbritannien seine Vorwürfe gegen Russland erneuert. Der britische Botschafter Peter Wilson sagte vor dem Exekutivrat der Organisation...

Russland hält den Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen über den Giftanschlag auf den Ex- Doppelagenten Sergej Skripal für unvollständig. Ein Schweizer Labor habe in den Blutproben...

Russische Geheimdienste haben nach britischen Angaben mindestens fünf Jahre lang den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia ausgespäht. Der russische Militärgeheimdienst GRU habe die...

Die Fronten im Fall Skripal sind verhärtet. London wirft Moskau vor, den vergifteten Ex-Spion Skripal und seine Tochter schon seit Langem beobachtet zu haben. Die Russen geben sich gelassen.