Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

Gericht kippt Alkoholverbot in Duisburgs City

Düsseldorf. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat das Alkoholverbot für Teile der Innenstadt Duisburgs gekippt und damit einer Klägerin Recht gegeben. Eine abstrakte Gefahr für die öffentliche Sicherheit durch den Konsum von Alkohol sehe das Gericht als nicht belegt an, sagte die Richterin am Mittwoch bei der Urteilsverkündung. Die fortgesetzte Zahl an Verstößen, die das Ordnungsamt in den Jahren vor dem Verbot dokumentiert hatte, reiche nicht aus. Der Anwohnerin, die gegen das Verbot Klage eingereicht hatte, sei es deshalb nicht untersagt, im betroffenen Gebiet Alkohol zu trinken.

Gericht kippt Alkoholverbot in Duisburgs City

Ein Schild weist auf das Verbot von Alkohol hin (Illustration). Foto: Uwe Zucchi/Archiv

Nach Angaben eines Gerichtssprechers liegt es nun bei der Stadt Duisburg, ob sie das Verbot aus ihrem Ordnungsrecht streicht. Die Stadt kann beim Oberverwaltungsgericht in Münster einen Antrag auf Zulassung der Berufung stellen.

Im Mai 2017 war das Verbot in Kraft getreten und im März dieses Jahres bis Mitte 2021 verlängert worden. Passanten, Anwohner und Einzelhändler hätten sich über Lärm, Schmutz und Kriminalität beklagt, hieß es bei der Stadt. Laut Gericht hatte das Duisburger Ordnungsamt von 2011 bis 2016 Verstöße im jährlich „einstelligen Bereich“ dokumentiert, etwa Pöbeleien oder öffentliches Urinieren.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

NRW

Lkw reißt Kabel herunter: Tunnelsperrung auf A46 bis morgen

Meschede. Der A46-Tunnel Olpe bleibt in Richtung Meschede für die Reperatur eines heruntergerissenen Kabels voraussichtlich bis Freitagmorgen gesperrt. Vermutlich hatte ein viel hoch beladener Lkw das Beleuchtungs- und Brandmeldekabel heruntergerissen. Deshalb wurde der Abschnitt zwischen den Ausfahrten Freienohl und Wennemen in der Nacht zum Donnerstag gesperrt, teilte der Landesbettrieb Straßen.NRW mit. Neben der Reparatur seien Test erforderlich. Eine Umleitung für die Pendler zwischen Dortmund und dem Sauerland wurde eingerichtet.mehr...

NRW

Bahn inspiziert Bäume: Strecken sollen sturmsicherer werden

Köln. Umgestürzte Bäume auf den Gleisen, niedergerissene Oberleitungen und Tausende gestrandete Reisende: Schwere Stürme haben im vergangenen Winterhalbjahr den Zugverkehr durcheinander gewirbelt. Ein neuer Aktionsplan soll solchen Ereignissen vorbeugen.mehr...

NRW

Kamera in Damendusche versteckt: Polizei ermittelt

Bad Honnef. Ein Unbekannter hat in der Damendusche der Rettungswache in Bad Honnef eine Kamera versteckt. Eine Mitarbeiterin habe die sogenannte Action-Cam entdeckt, die getarnt in einem Regal gegenüber der Dusche gelegen habe, sagte ein Sprecher der Stadt Königswinter am Donnerstag. Die Frau habe nach ihrem Fund Anfang Mai sofort den Wachleiter informiert. Die Hintergründe seien noch unklar, die Bonner Polizei ermittelt. Zu den Duschräumen hätten nur Bedienstete der Wache Zutritt, sagte der Stadt-Sprecher. Der Rettungsdienst Königswinter habe 63 Mitarbeiter, ein Drittel davon Frauen. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.mehr...

NRW

„Aktion Mensch“: Bau barrierefreier, inklusiver Spielplätze

Köln. Die „Aktion Mensch“ will in den kommenden Jahren bundesweit rund 40 Spielplätze schaffen, die speziell auf das gemeinsame Spielen von Kindern mit und ohne Behinderung ausgerichtet sind. Der erste dieser inklusiven Spielplätze wurde am Donnerstag in Köln eröffnet. „Barrierefreie Spielplätze bieten beste Voraussetzungen, um Vorurteile abzubauen. Denn wo Inklusion früh gelernt und gelebt wird, entstehen Barrieren im täglichen Umgang gar nicht erst“, sagte „Aktion Mensch“-Vorstand Armin von Buttlar laut Mitteilung. Bislang seien nur etwa acht Prozent aller Spielplätze in Deutschland inklusiv.mehr...

NRW

NRW-Verfassungsschutz: Andere Dienste im Internet weiter

Köln. Der Bundesverfassungsschutz ist dem Tunesier, der einen Anschlag mit einer Bio-Bombe geplant haben soll, auch dank ausländischer Nachrichtendienste auf die Spur gekommen. Das sagte der Leiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Donnerstag im WDR 5-Morgenecho. Auf die Frage nach der Rolle des amerikanischen Geheimdienstes, der wohl den zentralen Hinweis auf größere Internet-Bestellungen von Rizinussamen gab, sagte Freier: „Das Auswerten des Internets mit technischen Möglichkeiten - da sind die ausländischen Nachrichtendienste ein Stück weiter als die deutschen Nachrichtendienste.“mehr...

NRW

Weniger Scheidungen in NRW: sechstes Jahr besonders heikel

Düsseldorf. Glück und Glockenläuten „bis dass der Tod Euch scheidet“ - dieser Traum zerplatzt jedes Jahr für viele Paare. Immerhin sinken die Scheidungszahlen in NRW. Leidtragende beim Gang zum Scheidungsrichter sind vor allem die Kinder.mehr...