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Geringe Beteiligung bei OB-Wahl

DÜSSELDORF Einen Tag nach Oberbürgermeisterwahl in Düsseldorf gibt es Sorgen wegen der geringen Wahlbeteiligung. An der Wahl, aus der der CDU-Kandidat Dirk Elbers am Sonntag als Sieger hervorgegangen war, hatten sich nur 38,5 Prozent der insgesamt rund 461.000 Wahlberechtigten beteiligt.

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Dirk Elbers (CDU) ist neuer Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Der neue Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers freut sich mit seiner Frau Astrid über seine Wahl.

Am Dienstag will der kommunale Wahlausschuss das vorläufige Endergebnis amtlich bestätigen. Die Initiative „Mehr Demokratie“ macht das für Bürgermeisterwahlen seit vergangenem Jahr geltende neue Wahlrecht mitverantwortlich für die niedrige Beteiligung an der Oberbürgermeisterwahl in Düsseldorf.

„Die Abschaffung der Stichwahl hat dazu geführt, dass FDP und Grüne in Düsseldorf nicht mit eigenen Kandidaten angetreten sind. Wähler dieser Parteien, die sich nicht für einen Bewerber der anderen Parteien entscheiden wollten, sind dann wohl einfach Zuhause geblieben“, sagte Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von „Mehr Demokratie“, in Köln. CDU und FDP hatten die Abschaffung der Stichwahl damit begründet, dass sie eine niedrige Wahlbeteiligung und damit eine angeblich geringere Legitimation des Wahlsiegers vermeiden wollten. „Genau das ist aber nun eingetreten“, kritisierte Slonka.

Hinzu komme, dass die Bürger durch das strategische Verhalten der kleinen Parteien eine geringere Zahl von Amtsbewerbern zur Auswahl hätten. Außerdem sei es demokratiepolitisch bedenklich, wenn ein Kandidat nicht mehr die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen muss. Als gewählt gilt mit dem veränderten Wahlrecht der Bewerber, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt.   Bei der OB-Wahl am Sonntag hatte die von SPD und Grüne gemeinsam getragene Sozialdemokratin Karin Kortmann 35,3 Prozent der Stimmen auf sich verbuchen können. NRW-SPD-Generalsekretär Michael Groschek sagte, es sei den Sozialdemokraten nicht gelungen, ihre Wählerschaft zu mobilisieren.

Um dies künftig zu verhindern, forderte Groschek eine „geschlossen agierende Führungsspitze der SPD“ sowie eine Konzentration auf „ursozialdemokratische Themen“ wie unter anderem Bildungs- und Friedenspolitik. Die Grünen-Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger sagte, Kortmann habe bei der Düsseldorfer OB-Wahl zwar eine Mehrheit verpasst, allerdings bewerte ihre Partei den Wahlkampf in Düsseldorf als „im Ergebnis erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen“. Diese könnte dann auch Pate für andere Städte sein, wenn es der SPD gelingt, mit den Grünen vor Ort eine Wahlvereinbarung zu treffen, die Grünen-Positionen angemessen berücksichtigt.

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