Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Grüne: GroKo-Pläne haben bei Zukunftsthemen große Lücken

Berlin.

Die Grünen haben anlässlich der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von Union und SPD fehlende Weitsicht kritisiert. Der Vertrag habe „große Lücken gerade bei den großen Zukunftsherausforderungen“, sagte Parteichefin Baerbock in Berlin. Sie nannte insbesondere den Klimaschutz, die Digitalisierung und die Bekämpfung von Armut. Ein Bekenntnis zu Breitband alleine führe nicht dazu, dass in ländlichen Regionen das Netz funktioniere, sagte Baerbock. Im 21. Jahrhundert gehöre Internet im ganzen Land zur Grundversorgung.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Miguel Díaz-Canel in Kuba zu Castros Nachfolger gewählt

Havanna. Miguel Díaz-Canel ist der neue Präsident Kubas. Das Parlament in Havanna wählte den bisherigen Vizepräsidenten zum Nachfolger von Raúl Castro, wie die kubanischen Staatsmedien berichteten.mehr...

Schlaglichter

Erstes Urteil im Missbrauchsfall bei Freiburg: Zehn Jahre Haft

Freiburg. Im ersten Prozess um den jahrelangen Missbrauch eines Jungen im Raum Freiburg ist ein 41 Jahre alter Deutscher zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Zudem ordnete das Landgericht Freiburg Sicherungsverwahrung an.mehr...

Schlaglichter

Ärzte und Bundesinstitut sehen undichte Spritzen gelassen

München/Köln. Gelassen haben der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und das für Impfstoffe zuständige Paul-Ehrlich-Institut auf undichte Impfspritzen der Firma GlaxoSmithKline reagiert. Sicherlich sei das eine „unangenehme Situation“, sagte ein Sprecher des Ärzteverbands. Betroffene Spritzen-Chargen sollten ausgetauscht werden. Für die Patienten sieht er aber keine Gefahr. „Wenn man sieht, dass etwas undicht ist, muss man die Impfung wiederholen.“ Zur Not gebe es auch andere Anbieter - aber bislang sei die Zahl der undichten Spritzen dem Vernehmen nach sehr gering.mehr...

Schlaglichter

Attacke auf Polizisten: Safia S. scheitert vor BGH

Karlsruhe. Gut zwei Jahre nach der Messer-Attacke auf einen Polizisten in Hannover ist das Urteil gegen die jugendliche IS-Sympathisantin Safia S. rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof wies die Revision des Mädchens zurück. Die damalige Gymnasiastin hatte im Februar 2016 in Hannover einen Polizisten bei einer Kontrolle im Hauptbahnhof niedergestochen und schwer verletzt. Das Oberlandesgericht Celle hatte die heute 17-Jährige zu einer sechsjährigen Jugendstrafe verurteilt. Dagegen hatte sie Revision eingelegt.mehr...

Schlaglichter

AfD: „Berghain“-Antrag ist zurückgezogen

Berlin. Der Antrag der AfD gegen den Berliner Club „Berghain“ ist zurückgezogen worden. Das sagte der Sprecher des AfD-Landesverbands, Gläser, der Deutschen Presse-Agentur. „Die AfD ist keine Verbotspartei.“ Zuvor hatte ein Antrag im Berliner Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg für Wirbel gesorgt, der den Club mit Blick auf Sex und Drogen attackiert hatte. Antragsstellerin war Sibylle Schmidt (parteilos), die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bezirksparlament. Die AfD hat in dem Bezirk 3 der 55 Sitze.mehr...

Schlaglichter

Merkel: Bis Mitte des Jahre Kompromiss für EU-Reformen

Berlin. Bundeskanzlerin Merkel hat bekräftigt, trotz unterschiedlicher Positionen in einigen Punkten zusammen mit Frankreich bis Mitte des Jahres einen Kompromiss für die geplanten EU-Reformen zu erarbeiten. „Wir brauchen eine offene Debatte und am Schluss die Fähigkeit zum Kompromiss“, sagte Merkel bei einem Besuch des französischen Präsidenten Macron. Es gelte, zentrale Antworten für die Bürger Europas auf die weltweiten Herausforderungen zu geben. Merkel mahnte, Europa könne seine Interessen nur gemeinsam durchsetzen.mehr...