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Hamburger Signal kommt vor Ort gut an

IM NORDOSTEN Wohin geht der Weg der SPD? Drei Tage hat die Volkspartei in Hamburg an ihrem neuen Programm gearbeitet. Jetzt stehen die Kernaussagen fest, vom längeren Arbeitslosengeld I für ältere Bürger bis zum Tempolimit 130km/h auf Autobahnen.

von hil/fro/u.b.

, 29.10.2007

Welchen Eindruck hat die Basis vor Ort? Wir fragten die drei Bezirksvorsteher aus dem Nordosten, Heinz Pasterny (Scharnhorst), Helmut Adden (Eving) und Karl-Heinz Czierpka (Brackel), die alle drei überzeugte Sozialdemokraten sind nach ihrer Meinung. Hat die Sozialdemokratie zu ihren Wurzeln zurückgefunden, und bewahrt die SPD ihre Identität in der globalisierten Welt?

Die drei Ortspolitiker haben zu denselben Fragen Stellung bezogen und unterschiedliche Einschätzungen gegeben:

Stehen Sie hinter dem Programm? Pasterny: Nun war ich ja nicht selbst beim Parteitag und kenne das veränderte Programm nur als Leser und nicht in seiner letzten Form. Aber ich habe Vertrauen zu den Delegierten und glaube schon, dass man hinter diesem Programm stehen kann. Ein Ziel zu haben, ist wichtig.Adden: Ja, aber es geht mir nicht weit genug. Allerdings gefällt mir die klare Abgrenzung zu den anderen Parteien, auch zur CDU.Czierpka: Ja, es geht in die richtige Richtung. Die Partei hat sich auf ihre Ursprünge besonnen. Ein gesetzlicher Mindestlohn oder längeres Arbeitslosengeld für Ältere finde ich gut.

Ist der Schulterschluss mit der Basis gelungen? Pasterny: So wie das Ergebnis ausgefallen ist, war das wirklich eine rundum kluge Wahl, ein Schulterschluss aller. Die Wahlen haben gezeigt, dass ein breiter Konsens besteht.Adden: Das muss sich jetzt erst zeigen. Ich konnte den Parteitag am Fernseher verfolgen, viele Beiträge wie der von Müntefering haben mir gut gefallen. Auch dass die Delegierten Anträge gegen den Widerstand des Vorstandes durchgesetzt haben. Ich hoffe auf eine gute Bindung zur Basis.Czierpka: Nicht jedes Mitglied stimmt immer in allen Punkten mit der Parteispitze überein. Für die Genossen an der Spitze, die gleichzeitig Ministerposten innehaben, ist es schwierig, auch den Vorstellungen der Partei ganz gerecht zu werden. Das war schon früher so. Schulterschluss ja insofern, als ja der Trend zu diesen programmatischen Veränderungen von der Basis kam.

Glauben Sie, dass Ihre Arbeit vor Ort jetzt leichter und von den neuen Beschlüssen beeinflusst wird? Pasterny: Wenn es gelingt, die sozialen Verbesserungen und Reformvorhaben auch umzusetzen, wird sich das sicher auch vor Ort positiv auswirken. Dann nämlich, wenn die Leute wieder über mehr Finanzen verfügen.Adden: Ich verspreche mir einiges. Ein Leitbild hat die SPD wieder, aber eine Leitfigur trotz flammender Reden noch nicht.Czierpka: Die Schnittmenge der Beschlüsse von Hamburg mit der Kommunalpolitik ist nicht groß. Sie haben jedoch gezeigt, wo es langgehen soll. Damit lassen sich auch die Leute vor Ort besser mitnehmen, das war zuletzt in NRW nicht mehr so der Fall.

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