Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr erfahren über die von uns eingesetzten Cookies finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

Handelsstreit mit USA: EU will trotz düsterer Signale reden

Brüssel. Im Zollstreit mit den USA tickt die Uhr. Wenn es bis zum kommenden Donnerstag keine Einigung gibt, droht eine Eskalation mit unabsehbaren Folgen - und die Chancen für einen Kompromiss stehen offensichtlich nicht gut.

Handelsstreit mit USA: EU will trotz düsterer Signale reden

Sogenannte Coils (aufgewickelte Metallbänder) auf dem Gelände der Salzgitter AG. Die EU-Staaten hoffen weiter auf einen Kompromiss in dem festgefahrenen Zollstreit mit den Vereinigten Staaten. Foto: Julian Stratenschulte

Im Zollstreit mit den USA stehen die Zeichen trotz des europäischen Kompromissangebots auf Eskalation.

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zeigte sich bei einem EU-Ministertreffen in Brüssel pessimistisch, dass es bis zum Auslaufen der amerikanischen Frist am 1. Juni eine Einigung geben kann.

„Ich denke, sie sind nicht der Ansicht, dass das genug ist“, sagte sie mit Blick auf das EU-Angebot und die bisherigen Signale aus Washington. Sie werde weiter diskutieren, die EU müsse sich aber auf alle Szenarien vorbereiten.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) konnte am Ende der Beratungen keinen Optimismus verbreiten. Er rief allerdings dazu auf, bis zur letzten Minute für eine Einigung zu kämpfen. Die kommenden neun Tage müssten genutzt werden, um in möglichst engen und intensiven Kontakt mit den Vereinigten Staaten eine Lösung zu finden, sagte er. Wenn dies nicht gelinge, drohe ein Handelskonflikt mit negativen Folgen für die gesamte Weltwirtschaft.

„Ob es zu einem positiven Ergebnis kommt, kann niemand absehen. Aber wir hätten schon verloren, wenn wir es nicht wenigstens versuchen würden“, sagte Altmaier.

Das vergangene Woche von den EU-Staats- und Regierungschefs vereinbarte Kompromissangebot sieht vor, den Vereinigten Staaten Handelserleichterungen in Aussicht zu stellen, wenn es im Gegenzug eine dauerhafte Ausnahmeregelung für die EU bei den US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminium gibt. US-Präsident Trump hatte zuletzt angekündigt, EU-Unternehmen nur bis zum 1. Juni von den im März eingeführten Zusatzabgaben auszunehmen.

Er fordert für eine dauerhafte Ausnahmeregelung Zugeständnisse der EU. Diese will sich allerdings nicht erpressen lassen und erst über andere Themen verhandeln, wenn der Streit um die Zölle beigelegt ist. Konkret könnte es dann zum Beispiel um einen besseren EU-Marktzugang für amerikanische Flüssiggasexporteure und Autobauer sowie um die Liberalisierung öffentlicher Beschaffungsmärkte gehen.

Malmström machte am Dienstag noch einmal deutlich, dass sich die EU-Position nicht ändern werde. Die US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte seien aus EU-Sicht nicht mit dem Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO vereinbar, sagte sie.

Wenn die USA nicht auf das Angebot eingehen und die Ausnahmeregelung für die Stahl- und Aluminiumzölle auslaufen lassen, will die EU Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder oder Jeans verhängen. Eine entsprechende Liste ist bereits bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht worden.

Noch unklar ist allerdings, ob die Vergeltungszölle sofort nach dem Inkrafttreten von US-Zöllen kommen würden. Altmaier deutete an, dass es in der kommenden Woche am Rande eines Treffens bei Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris Gelegenheit geben könnte, über diese Frage zu reden. Den Eindruck, dass Länder wie Frankreich den USA im Handelsstreit wesentlich entschlossener die Stirn bieten wollen, wies er zurück. Deutschland sei nicht isoliert, sagte er.

THEMEN

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Wirtschaft

Dr. Oetker peilt weitere Übernahmen an

Bielefeld. 80 Jahre lang zählte die Schifffahrt zu Dr. Oetker. Zuletzt wurde die Sparte für 3,7 Milliarden Euro verkauft. Das kostete zwar Umsatz, bringt aber Geld für Zukäufe im Ausland.mehr...

Wirtschaft

Ermittler greifen im Abgasskandal gegen Top-Manager durch

Ingolstadt/Wolfsburg. Im Abgasskandal geht die Justiz hart gegen VW-Spitzenpersonal vor. Audi-Chef Stadler muss wegen Verdunklungsgefahr in U-Haft. Die umfangreichsten strafrechtlichen Ermittlungen in Deutschland sind aber noch im Gange.mehr...

Wirtschaft

Monsanto-Deal: Bayer sammelt weiter Anleger-Milliarden ein

Leverkusen. Für die Übernahme des US-Konzerns Monsanto braucht Bayer viel Geld. Über Anleihen und die Ausgabe neuer Aktien sammeln die Leverkusener bei Anlegern Milliarden ein.mehr...

Wirtschaft

Musk wirft Mitarbeiter umfangreiche Sabotage vor

Palo Alto. Die Produktion von Teslas Model 3 kommt nicht so richtig in Fahrt. Zu den diversen technischen Problemen kommt jetzt auch noch ein Saboteur aus den eigenen Reihen hinzu, sagt zumindest Firmenchef Musk. Und auch ein Brand ist für ihn recht verdächtig.mehr...

Wirtschaft

Krebs durch Glyphosat? US-Prozess gegen Monsanto beginnt

San Francisco. Der jüngst vom Bayer-Konzern übernommene Saatgutriese Monsanto muss sich erstmals vor einem US-Gericht wegen angeblich verschleierter Krebsrisiken seines Unkrautvernichters Roundup mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat verantworten.mehr...

Wirtschaft

USA und China verschärfen Handelsstreit dramatisch

Peking/Washington. Geht es nach Donald Trump, soll die Hälfte aller chinesischen Einfuhren in die USA mit Strafen belegt werden. Peking will Vergeltung üben. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt stehen dicht vor einem Handelskrieg - die Sorge weltweit wächst.mehr...