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Heil für digitale Agenda der Regierung binnen eines Jahres

Berlin. Welche Antwort findet die Politik auf den Megatrend Digitalisierung? Geht es nach dem Arbeitsminister, wird Deutschland ohne Nickligkeiten innerhalb der Regierung für die digitale Welt fit gemacht.

Heil für digitale Agenda der Regierung binnen eines Jahres

Arbeitsminister Hubertus Heil: „Wir sollten binnen eines Jahres eine ambitionierte digitale Agenda hinbekommen.“ Foto: Bernd von Jutrczenka

Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Koalition zu mehr Ehrgeiz bei der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft aufgerufen. 

„Wir sollten binnen eines Jahres eine ambitionierte digitale Agenda hinbekommen“, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die Koalition hat sich hier viel Gutes vorgenommen“, so der SPD-Politiker. „Aber ich wünsche mir, dass wir ehrgeiziger werden.“

Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, die Gigabit-Netze in alle Regionen zu bringen und eine bürgernahe, digitale Verwaltung zu schaffen. Die Arbeitnehmer will die Koalition im digitalen Wandel unterstützen, digitale Innovationen sollen gefördert werden.

Heil sagte: „Es ist richtig, dass wir nicht das eine Digitalministerium in der Regierung haben.“ Jedes Ministerium sollte demnach für sich auch „ein Ministerium der Digitalisierung“ sein. „Nickligkeiten über Ressortzuständigkeiten sollten wir lassen.“

In seinem Bereich wolle er die Bundesagentur für Arbeit in eine Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung weiterentwickeln, kündigte Heil an. „In meinem Ministerium wollen wir die Trends so frühzeitig erkennen, dass wir Arbeitspolitik gut in die Zukunft ausrichten“, sagte er zudem. 

„Deshalb habe ich in meinem Haus eine Denkfabrik "Digitale Arbeitsgesellschaft" eingerichtet.“ Praktiker und Wissenschaftler kämen für einige Zeit in das Ministerium. Als Beispiel nannte Heil: „Wenn langfristig künstliche Intelligenz einen immer größeren Teil der Produktivität ausmacht, dann wird sich die spannende Frage nach der Finanzierung des Sozialstaats stellen, der heute stark über menschliche Erwerbsarbeit finanziert wird.“

Andere Dinge müssten jetzt praktisch angegangen werden – etwa mehr Weiterbildung. „Wir werden das mit den Sozialpartnern diskutieren und einen Rechtsanspruch auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit schaffen“, kündigte Heil an.

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