Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

Berlin. Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Diese Szenarien sind nun denkbar.

Jamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar

Kanzlerin Merkel äußert sich in Berlin zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Foto: Bernd von Jutrczenka

GROSSE KOALITION: Eine schwarz-rote Koalition ist rechnerisch möglich. Theoretisch könnten CDU, CSU und SPD also Verhandlungen aufnehmen. Die SPD ist aber nicht bereit für eine Neuauflage der „GroKo“. Am vergangenen Freitag schloss die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles eine große Koalition erneut aus. Auch Parteichef Martin Schulz sieht die SPD nur in der Opposition.

FAZIT: NAHEZU AUSGESCHLOSSEN.

MINDERHEITSREGIERUNG: Einer möglichen Koalition aus CDU/CSU und FDP fehlen 29 Sitze zur Mehrheit im Bundestag. Schwarz-Gelb müsste also bei Abstimmungen auf Stimmen aus den anderen Fraktionen hoffen. Das Gleiche gilt für Schwarz-Grün; hier fehlen 42 Sitze zur Mehrheit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist jedoch keine Freundin wechselnder, unsicherer Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung hat es nach einer Bundestagswahl auch noch nie gegeben, eben weil sie so riskant ist.

FAZIT: UNWAHRSCHEINLICH.

NEUWAHLEN: Der Weg zu einer Neuwahl ist verschlungen - weil es die Verfassung so will. Vor eine Neuwahl unter den aktuellen Umständen hat das Grundgesetz nämlich die Kanzlerwahl gestellt.

Der Bundespräsident muss zunächst jemanden für das Amt des Bundeskanzlers vorschlagen. Diese Person wird Kanzler(-in), wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages für sie stimmen („Kanzlermehrheit“). Bisher wurden alle Kanzler der Bundesrepublik in diesem ersten Wahlgang gewählt.

Findet der Vorschlag des Bundespräsidenten keine Mehrheit, beginnt die zweite Wahlphase. Der Bundestag hat jetzt zwei Wochen Zeit, sich mit absoluter Mehrheit auf einen Kanzler zu einigen. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt, ebenso wenig die Zahl der Kandidaten. Dem Bundestag steht es also frei, die zwei Wochen ungenutzt verstreichen lassen - oder etwa fünfzehn Mal zu versuchen, einen Kandidaten zu wählen.

Kommt auch in diesen zwei Wochen keine Kanzlermehrheit zustande, beginnt die dritte Wahlphase. In diesem letzten Wahlgang reicht schon die relative Mehrheit. Gewählt ist also, wer von allen Kandidaten die meisten Stimmen gewinnt.

Nun muss wieder der Bundespräsident handeln. Wird jemand nur mit relativer Mehrheit gewählt, kann der Bundespräsident sie zur Kanzlerin oder ihn zum Kanzler einer Minderheitsregierung ernennen - er kann aber auch den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss es dann Neuwahlen geben.

FAZIT: WAHRSCHEINLICH.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Hintergründe

Jameda muss Daten löschen und Geschäftsmodell ändern

Karlsruhe. Ärztebewertungsportale wie Jameda haben einen deutlichen Dämpfer bekommen: Eine Dermatologin zieht vor Gericht und stellt das Geschäftsmodell des Portals an den Pranger. Das Urteil des Bundesgerichthofs fällt sehr klar aus.mehr...

Hintergründe

Fakten zum SPD-Mitgliederentscheid

Berlin. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: Sie stimmen über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ab - und damit auch über eine Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU).mehr...

Hintergründe

Die Bundeswehr-Baustellen der Ursula von der Leyen

Berlin. Der Bundeswehr fehlen Zelte, Schutzwesten und Winterkleidung für kommende Aufgaben in der Nato. Aber auch große Waffensysteme der Truppe sind nur bedingt einsatzbereit - in allen Teilstreitkräften.mehr...

Hintergründe

AfD-Schock zum Start der SPD-GroKo-Wahl

Berlin. GroKo oder NoGroKo? Die SPD-Mitglieder gehen in diesen Tagen zum Briefkasten und schicken wichtige Post nach Berlin. Angela Merkel kann nur im Kanzleramt sitzen und hoffen. Beflügelnd für ein Ja zur Koalition könnte ausgerechnet der dramatische Zustand der SPD sein.mehr...

Hintergründe

CDU-Hoffnungsträgerin Kramp-Karrenbauer

Saarbrücken. Im Südwesten hat sie für die CDU große Siege errungen. Jetzt soll sie für die CDU auf Bundesebene punkten: Annegret Kramp-Karrenbauer soll nach Berlin gehen - auch als mögliche Merkel-Nachfolgerin?mehr...