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Juncker zu US-Zöllen: „Werden unsere Industrie verteidigen“

Berlin/Straßburg. Wie geht es weiter im drohenden Handelskonflikt zwischen den USA und der EU? Die EU-Kommission hat mögliche Gegenmaßnahmen in der Schublade. Hinter den Kulissen ist man aber optimistisch, dass es zu einer Verhandlungslösung kommen kann.

Juncker zu US-Zöllen: „Werden unsere Industrie verteidigen“

Juncker sagte, gelinge es nicht, dass die EU von den Zöllen ausgenommen wird, werde man sich mit einer Dreifach-Strategie wehren. Foto: Virginia Mayo/AP

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angesichts von US-Zöllen auf Aluminium und Stahl seine Drohung mit Gegenmaßnahmen bekräftigt.

„Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn unsere Industrie von unfairen Handelsmaßnahmen getroffen wird, die europäische Jobs gefährden“, sagte Juncker vor den Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg.

„Wir werden unsere Arbeiter verteidigen, wir werden unsere Industrie verteidigen.“ Die EU-Kommission prüft etwa Importabgaben auf US-Waren wie Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter.

In EU-Kreisen hieß es am Dienstag, die Kommission werde Gegenmaßnahmen ergreifen, falls notwendig. Dies sei „kein Bluff“, hieß es in Berlin. In den Kreisen wurde aber zugleich Zuversicht verbreitet, dass eine Lösung am Verhandlungstisch erreicht werden könne, so dass die EU von Strafzöllen verschont bleibe.

Ein Krisengespräch von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer über von Trump bereits beschlossene Zölle auf Stahl und Aluminium hatte am Samstag keine konkreten Ergebnisse gebracht. Es habe sich aber um ein „gutes Gespräch“ gehandelt, hieß es am Dienstag in den EU-Kreisen.

Lighthizer habe fünf Kriterien genannt, die für die USA wichtig seien, damit die EU von Zöllen verschont bleiben könnte. So sei ein verstärktes gemeinsames Vorgehen gegen China geplant. China sei der „eigentliche Gegner“, hieß es. Der weltweite Stahlmarkt wird von Überkapazitäten belastet, die vor allem aus China stammen.

US-Präsident Donald Trump hatte in der vergangenen Woche Zölle von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium zum Schutz der heimischen Industrie verhängt. Zudem drohte er der EU mit höheren Abgaben auf Autoimporte.

Juncker sagte, gelinge es nicht, dass die EU von den Zöllen ausgenommen wird, werde man sich mit einer Dreifach-Strategie wehren. Erstens habe die EU nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) das Recht, Schritte zu unternehmen, um diese Zölle auszugleichen.

Zweitens werde die EU Schutzmaßnahmen ergreifen, für den Fall, dass Europa wegen der US-Zölle selbst von Importen überschwemmt werde. Und drittens werde die Union gemeinsam mit anderen betroffenen Ländern die WTO um ein Schlichtungsverfahren ersuchen.

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