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Justizministerin will Erklärung von Facebook im Datenskandal

Berlin. Nach dem Facebook-Skandal um den massiven Missbrauch von Nutzer-Informationen durch eine Datenanalyse-Firma fordert Justizministerin Barley Konsequenzen von dem US-Konzern.

Justizministerin will Erklärung von Facebook im Datenskandal

Katarina Barley (2.v.r, SPD) hat das Bundesjustizministerium übernommen. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Im Skandal um millionenfach angezapfte Nutzerprofile von Facebook hat Bundesjustizministerin Katarina Barley hat den US-Konzern kritisiert und Konsequenzen gefordert.

„Facebook muss erklären, wie es die Privatsphäre seiner Nutzerinnen und Nutzer künftig besser schützt“, sagte die SPD-Politikerin der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe). „Wenn Nutzerinnen und Nutzer so gezielt mit Trump-Werbung oder Hassbotschaften gegen Hillary Clinton bombardiert wurden, ist das nicht nur ein weiterer Tiefpunkt der politischen Debatte in den USA“, sagte die Ministerin.

„Solche Wahlkampfmethoden können die Meinungsbildung verzerren und eine Gefahr für die Demokratie werden, wenn keine klaren Regeln gelten", erklärte Barley. Nur wer wisse, was mit seinen persönlichen Daten geschehe, könne über ihre Verarbeitung souverän entscheiden. „Facebook muss sich an dieses Recht halten. Es wird Zeit für das Unternehmen, klar Verantwortung zu übernehmen“ erklärte die Ministerin.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica sich unerlaubt Zugang zu Daten von mehr als 50 Millionen Facebook-Nutzern verschaffen konnte.

Die Firma soll im US-Wahlkampf entscheidend dabei geholfen haben, mit als Werbung geschalteten gezielten Botschaften bei Facebook Anhänger des heutigen Präsidenten Donald Trump zu mobilisieren und zugleich potenzielle Wähler der Gegenkandidatin Hillary Clinton vom Urnengang abzubringen.

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