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Teppich-Affäre

Keine Ermittlungen gegen Niebel

Berlin Die Teppich-Affäre hat für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) keine strafrechtlichen Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Potsdam teilte am Mittwoch mit, dass sie von der Aufnahme von Ermittlungen absehe.

Keine Ermittlungen gegen Niebel

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel geriet in die Kritik, weil er einen Teppich aus Afghanistan mit einem Flugzeug des Bundes transportieren lies und keine Zollabgaben entrichtet hatte. Foto: Maurizio Gambarini / Archiv

Die Prüfungen hätten «keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat ergeben». Niebel habe mit dem Teppich keine Steuern hinterzogen.

«Spiegel Online» hatte am Dienstag darüber berichtet und sich auf Ermittlerkreise berufen, die Staatsanwaltschaft hatte eine Stellungnahme aber zunächst abgelehnt. Niebel war in die Kritik geraten, nachdem er einen von ihm im März privat in Kabul erworbenen Teppich vom Chef des Bundesnachrichtendiensts in dessen Dienstjet nach Deutschland mitbringen ließ. Nach Bekanntwerden des Vorgangs hatte Niebel die Einfuhr des Teppichs Anfang Juni bei den deutschen Behörden zur Nachverzollung angemeldet.

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