Kliniken hoffen of schnelle Einigung im Tarifstreit – immer mehr Operationen fallen aus

Streik

Im festgefahrenen Tarifstreit der Unikliniken will jetzt die Landesregierung vermitteln. Wochenlange Streiks unter anderem in Essen belasten Personal und Patienten.

Essen/NRW

19.08.2018, 18:36 Uhr / Lesedauer: 2 min
Am Eingang zum Klinikum Essen hat die Gewerkschaft Verdi ein Streikplakat aufgehängt. Hier dauert der Streik seit neun Wochen an.

Am Eingang zum Klinikum Essen hat die Gewerkschaft Verdi ein Streikplakat aufgehängt. Hier dauert der Streik seit neun Wochen an. © dpa

Im festgefahrenen Streit um eine Entlastung des Pflegepersonals an den Unikliniken Essen und Düsseldorf versucht jetzt die Landesregierung zu vermitteln. Die Ministerien für Gesundheit und Wissenschaft wollen sich am Montagnachmittag mit Klinikleitungen und Gewerkschaft Verdi an einen Tisch setzen.

Wegen der wochenlangen Streiks mahnen die Unikliniken erhebliche Einschnitte im Klinikalltag und massive Ausfälle von Operationen an. Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen (parteilos) sagte im Hinblick auf das geplante Gespräch: „Pflegekräfte, medizinisches Personal sowie Patientinnen und Patienten der betroffenen Kliniken erwarten nun zu Recht, dass endlich eine Einigung erzielt wird.“

Zur Person

Karl-Josef Laumann

Karl-Josef Laumann (1957 geboren) ist ein Politiker der CDU und seit dem 30. Juni 2017 im Kabinett Laschet Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

Am Montagnachmittag sollen nun die Vorstände der beiden Universitätskliniken und Verdi-Vertreter im Gesundheitsministerium zusammenkommen. „Obwohl sich die Partner offenbar inhaltlich schon sehr weit angenähert haben, liegen die Gespräche derzeit auf Eis. Wir möchten wieder Bewegung in die Gespräche bringen“, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vorab.

Im Tarifstreit der Unikliniken gibt es seit Wochen keinen Durchbruch. Nach Arbeitgeber-Angaben boten beide Kliniken in Gesprächen die Schaffung zusätzlicher Pflegestellen an - eine Einigung sei aber ausgeblieben. Das ärztliche Direktorium der Essener Kliniken warf Verdi eine Verweigerungshaltung vor. Die Gewerkschaft machte dagegen die Arbeitgeberseite verantwortlich für den Stillstand.

In Essen wird bereits seit neun Wochen gestreikt

Einer Mitteilung der Ministerien zufolge wollen Pfeiffer-Poensgen und Laumann eine für beide Seiten befriedigende Lösung einleiten. „Wir begrüßen grundsätzlich, dass die Landesregierung sich mit dem Vermittlungsgespräch um das Problem bemüht. Alles Weitere wird sich zeigen“, sagte der Sprecher der Essener Uniklinik, Burkhard Büscher. In Essen werde bereits seit neun Wochen gestreikt. Das habe nicht nur für das Klinikpersonal, sondern vor allem für die Patienten erhebliche Auswirkungen. Gut 2000 Operationen seien bereits ausgefallen oder verschoben worden.

An den Düsseldorfer Unikliniken läuft der Streik bereits seit sieben Wochen. Auch dort gibt es nach Angaben des Klinikums deutliche Einschränkungen. So könnten aktuell nur rund 700 Patienten stationär versorgt werden, an normalen Tagen seien es bis zu 1100. In einem Appell hatten 46 Düsseldorfer Direktoren und Institutsleiter die Landesregierung um Mithilfe gebeten.

Mit Material von dpa

Ab 2019 soll jede zusätzliche Pflegekraft in Krankenhäusern voll von den Krankenkassen finanziert werden. Das gilt auch für Aufstocker, die bisher in Teilzeit gearbeitet haben. Die Krankenhäuser könnten ab kommendem Jahr also so viele Pflegekräfte einstellen, wie sie bräuchten und fänden, sagte Spahn bereits im Juni. Geld sei keine Ausrede mehr. Ab 2020 soll die Finanzierung der Pflege in den Krankenhäusern dann grundsätzlich neu geregelt werden.
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