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Kommunen rufen Fördergeld für Schulsanierung nur zögernd ab

Düsseldorf. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr nicht einmal die Hälfte der bereitgestellten Fördermittel für die Sanierung von Schulen abgerufen. Insgesamt 240 Städte und Gemeinden hätten aus dem Programm „Gute Schule 2020“ 222,5 Millionen Euro erhalten, teilte die NRW.Bank am Dienstag bei der Vorlage ihrer Bilanz mit. Zu Verfügung standen 500 Millionen Euro, die die Bank bereitstellt.

Das Geld ist aber nicht verloren, sondern kann in diesem Jahr zusätzlich ausgezahlt werden. „Viele Kommunen haben den Mittelabruf bewusst ins Jahr 2018 geschoben, weil sie entweder mehr Vorlaufzeit für Planungen benötigen, oder weil sie größere Projekte planen und 2018 auf zwei Jahreskontingente zugreifen können“, sagte Gabriela Pantring, Vorstandsmitglied der NRW.Bank.

Bis 2020 stehen pro Jahr für die Sanierung und die digitale Ausstattung der Schulen 500 Millionen Euro zur Verfügung. Die Kommunen müssen keine Zinsen zahlen und haben 20 Jahre Zeit. Danach übernimmt das Land die Rückzahlung der Darlehen.

Insgesamt hat die landeseigene Bank im vergangenen Jahr Fördermittel in Höhe von 11,6 Milliarden Euro neu zugesagt. Das waren rund 400 Millionen Euro mehr als 2016. Der Jahresüberschuss der Bank sank von 12,0 Millionen Euro (2016) auf 10,2 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

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