Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Kraft befürwortet Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Düsseldorf (dpa) Kein Umweg über die Behörden, Flüchtlinge sollen direkt zum Arzt gehen können, fordert Ministerpräsidentin Kraft. Dabei setzt sie auf Rückendeckung aus Berlin.

Kraft befürwortet Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ministerpräsidentin Kraft macht sich für die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber stark. Foto: Maja Hitij

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist für die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber in Deutschland. «Wir unterstützen diese Idee», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

In Hamburg und Bremen können Flüchtlinge bereits ohne Umwege über die Behörden mit einer Krankenkassenkarte direkt zum Arzt gehen.

Der Bund müsse aber die rechtliche Voraussetzung schaffen, dass die Krankenkassen verpflichtet werden können, solche Vereinbarungen abzuschließen, sagte Kraft. «Dabei kann es aus meiner Sicht durchaus eine Option geben, dass Länder, die das nicht wollen, sich nicht beteiligen müssen.»

Am Donnerstag beraten die Regierungschefs der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über Flüchtlingsfragen. «Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer guten Lösung kommen können», sagte Kraft. Nach der Konferenz werde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis zum Herbst konkretisieren soll, wie der Bund Länder und Kommunen entlastet.

Ab 2016 will der Bund sich dauerhaft an den Kosten beteiligen. Für das laufende Jahr verdoppelt er seine Soforthilfe auf eine Milliarde Euro. Darauf hatten sich Bund, Länder und Kommunen am Donnerstag im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz geeinigt.

Viele Detailfragen seien noch zu klären, sagte Kraft. Dazu gehöre neben der Gesundheitsversorgung unter anderem auch der Umgang mit Flüchtlingskindern, die ohne Familie kommen.

In welcher Form und in welcher Höhe der Bund Länder und Kommunen künftig entlaste, sei ebenfalls noch zu klären. Eine Übernahme sämtlicher Kosten sei keine realistische Erwartung. «Die Länder sind mehrheitlich der Auffassung, dass der Bund eine Pauschale pro Flüchtling zahlen sollte», sagte Kraft. «Es hat auch überhaupt keine finanziellen Maximalforderungen gegeben.»

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Sondierungen in Berlin

Optimismus und Skepsis nach Jamaika-Gesprächen

Berlin Jamaika ausloten, Tag zwei: FDP und Grüne wollten am Donnerstag bei ihrem Treffen bei Blumenkohlsuppe und Streuselkuchen nicht zu sehr in Verletzungen der Vergangenheit rumwühlen. Nebenbei rumort es aber ordentlich - vor allem im konservativen Lager.mehr...

Fußball: Champions League

FC Bayern schlägt Celtic Glasgow ohne Probleme

MÜNCHEN Der deutsche Fußball-Meister FC Bayern München hat den Einzug in das Achtelfinale der Champions League wieder fest im Visier. Die Münchner gewannen am Mittwoch am dritten Spieltag der Gruppe B daheim 3:0 (2:0) gegen Celtic Glasgow.mehr...

Nach ersten Gesprächen

Jamaika: "Gutes Gefühl", aber steiniger Weg

Berlin Ein Anfang ist gemacht: Von einem "guten Gefühl" ist die Rede nach der ersten Jamaika-Runde von Union, FDP und Grünen. In den kommenden Tagen folgen weitere Gespräche nun Schlag auf Schlag. Allerdings ist der Weg bis zu einem Koalitionsvertrag noch lang und steinig.mehr...

Nach ersten Gesprächen

Jamaika: "Gutes Gefühl", aber steiniger Weg

Berlin Ein Anfang ist gemacht: Von einem "guten Gefühl" ist die Rede nach der ersten Jamaika-Runde von Union, FDP und Grünen. In den kommenden Tagen folgen weitere Gespräche nun Schlag auf Schlag. Allerdings ist der Weg bis zu einem Koalitionsvertrag noch lang und steinig.mehr...

Urteil naht

13 Jahre Haft gefordert: Camperin vergewaltigt?

BONN 156 Monate Freiheitsentzug – das fordert die Staatsanwaltschaft im Fall gegen einen 31-Jährigen. Dieser soll im April in der Nähe von Bonn eine junge Frau bedroht und vergewaltigt haben. Am Donnerstag soll das Urteil fallen. Der Angeklagte hat zum Vorfall eine völlig andere Sichtweise.mehr...

Politik

Sachsens Regierungschef Tillich wirft nach Wahlschlappe hin

Dresden (dpa) Bei der Bundestagswahl jubelte die AfD in Sachsen - und löste die CDU als stärkste Kraft im Freistaat ab. Nun zieht Regierungschef Tillich persönliche Konsequenzen. Seine CDU wird kalt erwischt.mehr...