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Kreise: Scholz will Personal beim Zoll massiv aufstocken

Berlin. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will beim Zoll mehrere hundert neue Stellen schaffen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Der Aufbau der zusätzlichen Stellen solle mit dem Etat 2018 beginnen, in den folgenden Jahren solle er weitergehen.

Kreise: Scholz will Personal beim Zoll massiv aufstocken

Zoll-Fahrzeug in Erfurt. Finanzminister Olaf Scholz präsentiert in der Bundeshauptstadt die Bilanz der Behörde vor. Foto: Jens Kalaene

Scholz hatte bei der Vorstellung der Zollbilanz 2017 in Berlin gesagt, der Zoll solle personell gestärkt werden. Seine Aufgaben hätten zugenommen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, den Zoll in allen Aufgabenbereichen „insbesondere durch Personalmaßnahmen“ zu stärken.

Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) hält den Zoll aufgrund eines eklatanten Personalmangels für nur noch „bedingt einsatzfähig“. Zoll-Gewerkschaftschef Dieter Dewes sagte dem „Handelsblatt“ (Dienstag): „Ich sehe die Gefahr, dass der Zoll aufgrund des Personalmangels seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann.“ Aktuell fehlten bundesweit beim Zoll rund 3500 Stellen. In allen Bereichen der 40.000 Mitarbeiter starken Bundesbehörde fehlt laut der Gewerkschaft Personal.

Dennoch stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren, wie die Zollbilanz 2017 ergab. Weil der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten wurde, wurden rund 2500 Verfahren eingeleitet - ein massives Plus. Durch Schwarzarbeit entstand dem Fiskus im vergangenen Jahr ein Schaden von knapp einer Milliarde Euro. Auch das war deutlich mehr als im Vorjahr.

Im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie stieg der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren auf fast 200 Millionen Euro. Der Zoll zog zudem die Rekordmenge von mehr als sieben Tonnen Kokain aus dem Verkehr.

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