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Land zahlt mehr als gedacht für Kita-Beitrag

1,45 Millionen Euro

Mehr Geld als gedacht bleibt der Stadt nach der Umsetzung des Elternbeitragsausgleichsgesetzes durch das Land. Ab dem Kindergartenjahr 2013/14 kommen der Stadt nun 1,45 Mio. Euro zu. Mit nur einer Million hatte die Stadt gerechnet.

WITTEN

von Von Susanne Linka

, 21.06.2012

„Das war eine vorsichtige Kalkulation“, sagt Stadtkämmerer Matthias Kleinschmidt. Um die Einnahmeverluste durch die Einführung des beitragsfreien Kindergartenjahres vor der Einschulung aufzufangen, leistet das Land den Kommunen Ausgleichszahlungen. „Die Umsetzung ist zufriedenstellend“, bewertet der Kämmerer die aktuellen Zahlen. Das sei ein fairer Weg.

Trotzdem habe sich damit die Lücke, die im städtischen Haushalt bei der Finanzierung der Kindergärten und Tagesstätten klafft, nur verringert: „Grundsätzlich ist der Zuschussbedarf in diesem Bereich steigend.“ Nach Kleinschmidts Angaben stehen den Einnahmen von 10,8 Mio. Euro in 2012 – 8,7 Mio. Euro vom Land, der Rest Elternbeiträge – Aufwendungen von 20 Mio. Euro gegenüber. „Der Löwenanteil von 16 Millionen entfällt auf Zuschüsse an Freie Träger der Einrichtungen, der Rest geht ans eigene Personal“, erklärt der Kämmerer.