Diese Website speichert Cookies auf Ihrem Computer. Diese Cookies werden verwendet, um Ihre Website zu optimieren und Ihnen einen persönlich auf Sie zugeschnittenen Service bereitstellen zu können, sowohl auf dieser Website als auch auf anderen Medienkanälen. Mehr Informationen finden Sie in unserer Datenschutzrichtlinie
Anzeige
Anzeige

Landessozialgericht weiter ohne Präsident

Essen. Das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen muss weiter auf einen neuen Präsidenten warten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Besetzung der Stelle vorläufig untersagt, weil der von der Landesregierung ausgewählte Bewerber nicht das für die Stelle erforderliche Anforderungsprofil erfülle (Az.: 12 L 284/18). Das Justizministerium hält die Entscheidung für falsch und will beim NRW-Oberverwaltungsgericht Rechtsbeschwerde einlegen, wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Die Stelle ist seit mehr als einem Jahr unbesetzt. Der damalige Präsident Joachim Nieding war Ende Februar in den Ruhestand gegangen. Um seine Nachfolge hatten sich der Vizepräsident des Gerichts, die Präsidentin eines Sozialgerichts und ein Abteilungsleiter aus dem NRW-Justizministerium beworben. Der Ministerialbeamte erhielt nach einem Kabinettsbeschluss den Zuschlag.

Zu unrecht, wie das Verwaltungsgericht befand. Es sei „konstitutive Voraussetzung, dass sich der (zukünftige) Amtsinhaber in der Sozialgerichtsbarkeit bewährt habe“, heißt es in der Mitteilung des Gerichts. Diese Voraussetzung erfülle der ausgewählte Bewerber nicht. Vor seinem Wechsel in die Ministerialverwaltung sei er Rechtsanwalt und Verwaltungsrichter gewesen.

Das Gericht ließ auch nicht gelten, dass der frühere Präsident des Landessozialgerichts diese Voraussetzungen ebenfalls nicht erfüllt habe. Daraus „erwachse aber keine Rechtsverbindlichkeit, die an die Stelle des geschriebenen Rechts in den Beurteilungsrichtlinien trete“. Keine Chance auf das Präsidentenamt hat laut Gericht die weibliche Kandidatin, weil sie in der Hierarchie unter dem Vizepräsidenten stehe.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

NRW

Fünf wertvolle Oldtimer aus Neusser Halle gestohlen

Neuss. Diebe haben einem Autohändler in Neuss fünf wertvolle Oldtimer aus einer Halle gestohlen. Die Wagen seien nach ersten Schätzungen zusammen etwa eine halbe Million Euro wert, teilte die Polizei am Freitag mit. Wie die Autos der Marken Porsche, Mercedes und MG aus der Halle und vom Hof des Händlers verschwanden, war zunächst unklar. Möglicherweise hätten die Täter sie einzeln weggefahren oder auf einen Transporter geladen, sagte eine Sprecherin. Die Polizei sucht nach dem Vorfall in der Nacht zum Dienstag Zeugen.mehr...

NRW

Hitze und viel Sonnenschein in NRW am Wochenende

Essen. Bilderbuchwetter am Wochenende in NRW: Hochsommerliche Temperaturen und kaum ein Wölkchen am Himmel, das sind laut Deutschem Wetterdienst (DWD) die ungetrübten Aussichten im ganzen Land. Samstag und Sonntag werde es bei viel Sonnenschein bis zu 31 Grad heiß, erklärte Meteorologin Maria Hafenrichter auf Anfrage. Ob grillen oder chillen - Freizeitaktivitäten im Freien steht damit nichts im Wege.mehr...

NRW

Binnenwasserstraße Rhein: Schnelle Verbesserungen gefordert

Wiesbaden/Mainz. Die Anrainerländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen fordern vom Bund rasche Verbesserungen an der Wasserstraße Rhein. Zügig müsse damit begonnen werden, die Fahrrinne im Mittelrheintal durchgängig zu vertiefen und das Flussbett am Niederrhein zu stabilisieren. Das geht aus einer gemeinsamen Resolution hervor, die am Freitag in Wiesbaden einem Vertreter des Bundesverkehrsministeriums überreicht wurde, wie die Landesministerien in Wiesbaden und Mainz mitteilten.mehr...

NRW

Wolfgang de Beer hört als Dortmunder Torwarttrainer auf

Dortmund. Wolfgang de Beer arbeitet beim Fußball- Bundesligisten Borussia Dortmund künftig nicht mehr als Torwarttrainer. Der 54 Jahre alte frühere Bundesligakeeper wolle sich laut einer Vereinsmitteilung vom Freitag nach 32 Jahren beim BVB, davon 17 als Torwarttrainer, nunmehr einer neuen Herausforderung stellen.mehr...

NRW

Fehlalarm: Rauch im Tunnel entpuppt sich als Nebel

Münster. Rauch im Tunnel - da Schlug am Freitag ein Lokführer auf der Bahnstrecke zwischen Hamm und Warburg Alarm. Wie sich herausstellte, war ein ungewöhnliches Wetterphänomen der Grund für die fehlende Sicht. Nach Angaben der Bundespolizei hatte sich wegen der Wärme draußen und der feuchten Kälte im Tunnel Nebel gebildet. Bevor das geklärt war, hatten Feuerwehr und Polizei die Strecke im Eggegebirge bei Willebadessen im Kreis Höxter gesperrt. Über zwei Stunden war der Zugverkehr gestört, Züge fielen aus und oder hatten Verspätung. Um auf Nummer sicher zu gehen, setzte die Feuerwehr eine Wärmebildkamera ein und suchte in dem fast drei Kilometer langen Tunnel nach Menschen - ohne Ergebnis.mehr...

NRW

Erneut Geldautomat in Bochum gesprengt: Täter entkommen

Bochum. Erneut ist in Bochum ein Geldautomat gesprengt worden. In der Nacht zum Freitag hörten Zeugen einen lauten Knall und sahen dann zwei Männer, die laut einer Mitteilung der Polizei mit der Beute auf einem Kleinkraftrad flohen. Eine sofort eingeleitete Fahndung mit zusätzlichem Einsatz eines Hubschraubers blieb ergebnislos. Wenig später fand die Polizei in einem Park einen brennenden Motorroller. Ob es sich dabei um das Fluchtfahrzeug handelt, war noch nicht klar. In Bochum ist es die 15. Geldautomatensprengung in den vergangenen knapp zwei Jahren gewesen.mehr...