Abstimmung von Lüner Rat wohl ungültig

Drama um Wiederwahl von Erstem Beigeordneten

Mit diesem Ausgang hatte niemand gerechnet: Mit einer Mehrheit von nur einer Stimme wurde Horst Müller-Baß (SPD) am Donnerstagabend wieder zum Ersten Beigeordneten im Lüner Rat gewählt - wenig später musste der Politiker aber zur Kenntnis nehmen, dass die Wahl wohl ungültig war. Der Grund sorgt für Verärgerung.

Drama um Wiederwahl von Erstem Beigeordneten

Blumen vom Bürgermeister für den Ersten Beigeordneten: Jürgen Kleine-Frauns (r.) war der Erste, der Horst Müller-Baß nach dessen Wiederwahl gratulierte. Wenig später erfuhr er, dass die Wahl wohl ungültig war.

Bei der geheimen Abstimmung am Donnerstagabend hatte ein Ratsmitglied – nach Informationen unserer Zeitung Klaus Lamczick (SPD) – nicht in der Wahlkabine, sondern außerhalb sein Kreuzchen gemacht. Andere Ratsmitglieder konnten sehen, wie er abgestimmt hatte.

Diese „Beobachtung aus dem Kreis der Zählkommission“ teilte Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns gegen 21 Uhr dem Rat mit. „Ein Verstoß gegen die Grundsätze der geheimen Wahl“ sei das und auch ein „Fall der sogenannten Erheblichkeit“.

Wäre das Wahlergebnis deutlich ausgefallen, erläuterte Kleine-Frauns, hätte man möglicherweise über den Fehler hinwegsehen können. Angesichts des knappen Ergebnisses gehe das nicht. „Ich habe keine andere Wahl, als mich intensivst damit zu befassen, ob ich diese Wahl beanstanden muss“, kündigte Kleine-Frauns an. Er werde das „gutachtlich prüfen lassen“. 14 Tage hat er dazu Zeit.

Rat müsste entscheiden

Falls der Bürgermeister die Wahl beanstandet, müsse der Rat entscheiden, ob nochmals gewählt wird. Dazu werde er eine Sonderratssitzung „wahrscheinlich in der Woche nach den Herbstferien“ einberufen. Im Fall einer Wahlwiederholung könne in dieser Sitzung nochmals gewählt werden.

Dass sich der Abend zu einem solchen Drama entwickeln würde, konnte niemand ahnen, als die von allen sieben Fraktionen gemeinsam beantragte geheime Wahl um 17.31 Uhr begann. 17 Minuten später gab der Bürgermeister das Ergebnis bekannt: 27 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen, eine Enthaltung.

Denkbar knappstes Ergebnis

Damit war Müller-Baß mit dem denkbar knappsten Ergebnis für acht weitere Jahre gewählt. „Ich nehme die Wahl an. Die Anspannung fällt ab. Jetzt freue ich mich auf die weitere Zusammenarbeit und die vielen wichtigen Aufgaben in den nächsten Jahren“, sagte der 54-Jährige.

Bald darauf machten erste Gerüchte die Runde, es sei nicht mit rechten Dingen zugegangen. Nachdem die Gerüchte offiziell zur Tatsache wurden, sagte Bürgermeister Kleine-Frauns: „Das ist eine extrem bedrückende Entwicklung für Herrn Müller-Baß.“

Erika Roß (Grüne) forderte eine Rüge des Ältestenrates wegen ungebührlichen Verhaltens gegen jenes Ratsmitglied zu prüfen, das nicht geheim abgestimmt hatte. Müller-Baß ist seit März 2009 Beigeordneter. Am 1. November 2014 wurde er zum Ersten Beigeordneten gewählt. Er verantwortet in der Stadtspitze die Bereiche Jugend, Bürgerservice und Soziales sowie Kultur, Schule und Sport. 

So haben wir weiter berichtet: