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Freude in Lünen: Haushalt 2010 ist genehmigt

Städtischer Etat

Es ist eine Nachricht, die im Rathaus Jubel auslöste: Der Lüner Haushalt 2010 ist genehmigt. Damit ist die Stadt dem drohenden Nothaushalt entronnen, kann investieren, muss aber auch weiterhin drastisch sparen.

LÜNEN

von Von Peter Fiedler

, 12.08.2010
Freude in Lünen: Haushalt 2010 ist genehmigt

Am 25. August ist es soweit, dann überreich Kreiskämmerer Rainer Stratmann (r.) die Haushaltsgenehmigung an Bürgermeister Stodollick.

„Wir freuen uns, jetzt können wir loslegen“, sagte Erster Beigeordneter Günter Klencz mit Blick auf die Investitionen, die im Haushalt 2010 festgeschrieben sind. Mit Vorliegen der Genehmigung kann das Geld wie geplant ausgegeben werden. Wäre der Haushalt nicht genehmigt worden, hätte Lünen im Rahmen des so genannten Nothaushaltsrechts seine Investitionstätigkeit auf das Notwendigste herunter schrauben müssen.

Diesen Nothaushalt zu verhindern, war das erklärte Ziel einer breiten politischen Mehrheit im Rat. Nach harten Sparrunden und vielen Diskussionen waren Haushalt 2010 und Haushaltssicherungskonzept am 20. Mai vom Rat beschlossen worden. SPD, CDU, GFL, Linke und FDP geben dem Zahlenwerk ihre Zustimmung, Grüne und UWS nicht.

Das Haushaltssicherungskonzept beinhaltet ein Sanierungsprogramm mit Kostenverbesserungen von über 14 Mio. Euro pro Jahr. Damit will Lünen Einnahmen und Ausgaben zum Ausgleich bringen, 2014 sogar ein kleines Plus erwirtschaften. Einige Maßnahmen aus dem Konzept müssen noch durch politische Beschlüsse konkretisiert werden. Die Verabschiedung des Haushaltes durch den Rat ist eine Sache, die Genehmigung durch die Aufsichtsbehörden eine andere. Ob Kreis Unna und Bezirksregierung Arnsberg die Lüner Finanzplanungen als tragfähig einstufen würden, galt längst nicht als sicher. Doch nun ist die Zitterpartie vorbei: Am 25. August, so teilte die Stadt am Donnerstag mit, wird Kreiskämmerer Rainer Stratmann die Haushaltsgenehmigung offiziell an Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick übergeben.  

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