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Sparziel wieder in Gefahr

LÜNEN Nach Jahrzehnten der Defizite wollte es Lünen eigentlich im Jahr 2012 erstmals wieder schaffen, nicht mehr Geld auszugeben als einzunehmen. Doch dieses Ziel ist in Gefahr.

von Von Peter Fiedler

, 07.12.2007
Sparziel wieder in Gefahr

<p>Der um Ausgabendisziplin besorgte Erste Beigeordnete Günter Klencz (l.) zückte im Rat den Rotstift - und überreichte ihn an den stellv. Bürgermeister Wilfried Weineck. Fiedler</p>

Kämmerer Hans-Georg Schlienkamp rechnete Donnerstag im Rat für 2012 ein Defizit in Höhe von über 7 Mio. Euro vor. Und Erster Beigeordneter Günter Klencz überreichte einen Rotstift an den stellv. Bürgermeister Wilfried Weineck mit der Bitte, davon auch kräftig Gebrauch zu machen.

Denn in der Verwaltung geht die Sorge um, dass sich die Politik von den Erfolgen der vergangenen Sparrunden zu Ausgaben verführen lassen könnte, die sich Lünen noch nicht leisten kann.

Sinkende Defizite

In der Tat weist der Ergebnisplan für die kommenden Jahre zwar stetig sinkende Defizite aus, aber eben nicht bis auf Null im Jahr 2012, wie es ursprünglich einmal geplant war. Schlienkamp machte dafür zusätzlich Belastungen im Zuge der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) verantwortlich.

Auf der Habenseite stehen u.a. steigende Steuereinnahmen in den nächsten Jahren. So wird mit über 30 Mio. Gewerbesteuer pro Jahr bis 2012 kalkuliert. Zum Vergleich: 2003 waren es 15 Millionen. "Damit gehören wir aber immer noch zu den Schwächeren im Land", mahnte Schlienkamp, forderte die Ansiedlung neuer Firmen, um die Steuereinnahmen weiter zu steigern. Die hohen Gewerbesteuerhebesätze bleiben im Entwurf für den Doppelhaushalt 2008/2009 übrigens unverändert, trotz mancher Forderung nach Senkung.

Sozialausgaben steigen

Auf der Sollseite befürchtet die Stadt immer noch steigende Sozialausgaben. Ein Hinweis darauf, dass es nach wie vor viele Menschen gibt, die nicht vom Aufschwung profitieren. Steigende Zinsen machen der Stadt auch zu schaffen. Sie treiben die Kreditkosten hoch. Mit der im Entwurf für den Doppelhaushalt 2008/2009 eingeplanten Personalkostensteigerung um zwei Prozent wird er wohl nicht auskommen, glaubt der Kämmerer.

Er schloss die Einbringung des Etatentwurfs mit einem Voltaire-Zitat: "Eines Tages wird alles gut sein, das ist unsere Hoffnung. Heute ist alles in Ordnung, das ist unsere Illusion."

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