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Meckenheim blickt auf Neuwahl

MECKENHEIM Nach der vorzeitigen Abwahl der Meckenheimer Bürgermeisterin Yvonne Kempen (CDU) durch ein deutliches Bürgervotum richtet sich der Blick auf die nun notwendigen Neuwahlen. Gut zwei Drittel der Wähler (68,5 Prozent) stimmten bei einer recht hohen Wahlbeteiligung von 60,7 Prozent am Sonntag gegen Kempen und für den Abwahl-Antrag des Stadtrates. Die 47-Jährige ist in der Kleinstadt bei Bonn als direkt gewählte Bürgermeisterin seit acht Jahren im Amt. Zuvor war in Nordrhein-Westfalen erst ein Mal ein Bürgermeister vorzeitig abgewählt worden.

Meckenheim blickt auf Neuwahl

Abgewählt: Meckenheims Ex-Bürgermeisterin, Yvonne Kempen (CDU).

Nach der Abwahl von Kempen muss es in Meckenheim laut der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten - also bis Februar 2008 - Neuwahlen für das Stadtoberhaupt geben. Es liegt nun an den Ratsfraktionen, Kandidaten aufzustellen. Bis zum Amtsantritt eines neuen Bürgermeisters wird der Erste Beigeordnete Rolf Böhmer die Amtsgeschäfte führen.

Stadtrat hatte Abwahlverfahren beschlossen

Der Stadtrat der Kleinstadt bei Bonn hatte das Abwahlverfahren fraktionsübergreifend beschlossen, weil Kempen seiner Ansicht nach eigenmächtig handelte. Die Parteivorsitzenden von CDU, SPD, FDP, UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft) und Grünen erklärten zum Wahlausgang, die Bürger hätten Kempen eine überraschend deutliche Absage erteilt. „Diese große Mehrheit ist eine sehr gute Grundlage für den politischen Neustart in Meckenheim.“

Streitigkeiten sollen beigelegt werden

Alle demokratischen Kräfte seien nun dringend aufgefordert, wieder „mit konstruktiver Arbeit zum Wohle der Stadt zu beginnen, die Streitigkeiten der vergangenen Monate hinter sich zu lassen und Meckenheim wieder handlungsfähig zu machen“, sagte der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, Frithjof Kühn.

Abgewählte Bürgermeisterin soricht von "Kampagne"

Kempen respektierte die Wahlniederlage, sprach aber zugleich von einer „Kampagne“ ihrer politischen Gegner, bei der sie auch „persönlich diskreditiert“ worden sei. Sie habe sich als Bürgermeisterin nichts vorzuwerfen und sei bis zuletzt „authentisch“ gelieben. „Ich kann auch verlieren, das gehört zur Politik dazu.“ Kempen war 1999 und 2004 mit absoluter Mehrheit ins Rathaus gewählt worden. Mit der Abwahl der streitbaren Bürgermeisterin findet ein seit längerem andauernder und zuletzt mit harten Bandagen ausgetragener Streit zwischen Kempen und dem Stadtrat ein ungewöhnliches politisches Ende. Der Rat warf Kempen undemokratische Alleingänge und eine Schädigung der Stadt vor. Eine Zusammenarbeit mit Kempen sei nicht möglich. Kempen hatte ihrerseits bei der nordrhein- westfälischen Landesregierung vergeblich eine Auflösung des Rates beantragt. Sie hielt ihm gesetzeswidrige Beschlüsse vor und sah eine ordnungsgemäße Erledigung der Aufgaben der Stadt nicht mehr gewährleistet.

In NRW gab es erst zwei solche Abwahlverfahren

Bisher gab es in Nordrhein-Westfalen erst zwei Mal ein solches Abwahlverfahren. Dabei wurde in einem Fall im Jahr 2002 in Ennigerloh (Kreis Warendorf) Bürgermeister Hans-Ulrich Brinkmann (SPD) aus dem Amt gewählt. Ihm waren unseriöse Kreditgeschäfte vorgeworfen worden.

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