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Melania Trump besucht Flüchtlingskinder

Nach einer Kehrtwende Donald Trumps in der Flüchtlingspolitik tritt die US-Politik auf der Stelle. Wie kann ein Kompromiss aussehen? Die Bilder des Tages aber gehören der First Lady - überraschend fährt sie zu Kindern an die Grenze.

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Washington

, 21.06.2018
Melania Trump besucht Flüchtlingskinder

US-Präsident Donald Trump spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in Minnesota. Trump hatte sich tagelang geweigert, von seiner Position bezüglich der Einwanderung abzurücken. Foto: Susan Walsh/AP

Einen Tag nach der Kehrtwende ihres Mannes im Streit um die Trennung von Zuwanderer-Familien hat First Lady Melania Trump demonstrativ ein Aufnahmezentrum für Flüchtlingskinder besucht.

Die Minderjährigen müssten so schnell wie möglich wieder zu ihren Familien, sagte Melania Trump in Texas an der Grenze zu Mexiko. Zuvor hatte sie die von der Regierung Donald Trumps eingeführte Praxis kritisiert, illegale Zuwanderer einzusperren und sie von ihren Kindern zu trennen.

In den vergangenen Wochen hatten die US-Behörden Familien illegal eingewanderter Menschen aus Süd- und Mittelamerika konsequent getrennt. Dies hatte international und auch in den USA scharfe Proteste verursacht.

Trump hatte diese Praxis am Mittwoch unter großem Druck überraschend beendet. Mit einem vorübergehenden Dekret machte er den Weg frei, Eltern und Kinder nun gemeinsam zu inhaftieren. Der Besuch der First Lady in Texas war bereits vor diesem Dekret geplant worden.

Die „Washington Post“ berichtete am Donnerstag, die US-Behörden würden bis auf weiteres illegale Einwanderer mit Kindern nicht mehr der Justiz überantworten. Grenzbeamte seien angewiesen worden, Zuwanderer solange nicht mehr der Justiz zu übergeben, bis eine Langzeitlösung gefunden sei.

Sollte sich dies bestätigen, wäre das die zweite gravierende Kehrtwende im Umgang mit Immigrantenfamilien binnen weniger Tage. In US-Medien hieß es am Donnerstag, offener und geballter Protest habe Trump umdenken lassen. Auch Hardlinern in der eigenen Partei seien die Bilder weinender Kinder zu viel gewesen. Trump hat sich eine „Null-Toleranz“-Politik auf die Fahnen geschrieben.

Am Rande einer Kabinettssitzung forderte Trump die oppositionellen Demokraten zu Gesprächen und zur Kooperation auf, um die Migrationspolitik voranzubringen. Aufgrund fehlender Mehrheiten ist die Verabschiedung neuer Migrationsgesetze nur überparteilich möglich.

Trump hat wiederholt die Demokraten für das Ausbleiben einer gesetzlichen Regelung verantwortlich gemacht. Allerdings gibt es kein Gesetz, das eine Trennung der Kinder von ihren Eltern vorschriebe.

Im Repräsentantenhaus, wo Trumps Republikaner über eine größere Mehrheit verfügen, waren am Donnerstag mehrere Abstimmungen geplant. Ein Entwurf mit härteren Regelungen erhielt keine Mehrheit. Die Abstimmung über einen Kompromissentwurf wurde auf Freitag verschoben.

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