Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Minister erläutern im Bundestag zentrale Vorhaben

Berlin.

Im Bundestag erläutern heute zahlreiche Minister der neuen Bundesregierung ihre zentralen Vorhaben. Den Anfang macht der neue Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz. Es folgen unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Arbeitsminister Hubertus Heil, Verkehrsminister Andreas Scheuer und Familienministerin Franziska Giffey. Jeweils im Anschluss findet eine Debatte statt. Nach langer Diskussion stimmen die Parlamentarier am Abend auch über wichtige Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Es geht unter anderem um die Verlängerung der andauernden Mission in Afghanistan.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Prozess gegen Jan Rouven zieht sich weiter hin

Las Vegas. Der Prozess gegen den deutschen Magier Jan Rouven in Las Vegas wegen Besitzes von Kinderpornografie verzögert sich weiter. Die für morgen geplante Verkündung des Strafmaßes sei ausgesetzt worden, teilte ein Gerichtssprecher mit. Eine weitere Anhörung ist nun für den 11. Mai geplant. Derzeit klären die Parteien ab, ob der Illusionist aus Kerpen sein Schuldgeständnis wie beantragt zurückziehen kann. Der Magier war im März 2016 festgenommen worden. Er sitzt seitdem in Untersuchungshaft.mehr...

Schlaglichter

25 000 Fachkraftstellen in der Pflege unbesetzt

Berlin. In der Alten- und Krankenpflege sind deutschlandweit mehr als 25 000 Fachkraftstellen nicht besetzt. Zudem fehlen rund 10 000 Hilfskräfte. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Demnach waren im vergangenen Jahr im Schnitt fast 14 800 offene Stellen für Spezialisten in der Pflege alter Menschen gemeldet, in der Krankenpflege waren es etwa 10 800. mehr...

Schlaglichter

Erneut Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Düsseldorf. Vom Düsseldorfer Flughafen aus ist am Abend ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Das bestätigten Sprecher der Bundespolizei und der Diakonie. Es ist die zwölfte Sammelabschiebung von Deutschland nach Afghanistan. Wie viele Asylbewerber in der Maschine saßen, wurde nicht gesagt. Die Abschiebepraxis ist umstritten: „Wir halten diesen Abschiebeflug für unverantwortlich“, heißt es etwa bei Pro Asyl. Erst vor kurzem seien bei einem Bombenanschlag in Kabul mehr als 50 Menschen ums Leben gekommen.mehr...

Schlaglichter

Zwei Männer in Köln niedergeschossen

Köln. In Köln sind zwei Männer auf offener Straße niedergeschossen und schwer verletzt worden. Sie wurden in Krankenhäuser gebracht. Die Hintergründe sind unklar. Möglicherweise habe es sich um Streitigkeiten im Rockermilieu gehandelt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der oder die Täter flüchteten im Auto. Nach Informationen der Kölner Zeitung „Express“ sollen die beiden Angeschossenen der Rockergruppe „Bandidos“ angehören. Laut „Bild“-Zeitung ist einer von ihnen der Kölner Bandidos-Chef.mehr...

Schlaglichter

Eisbären Berlin erzwingen entscheidendes siebtes Spiel

Berlin. Die Eisbären Berlin haben in der Deutschen Eishockey Liga ein entscheidendes siebtes Playoff-Finale um die Meisterschaft erzwungen. Die Berliner gewannen gegen Titelverteidiger Red Bull München mit 5:3. In der Serie steht es damit 3:3. Die Entscheidung fällt nun am Donnerstag in München.mehr...

Schlaglichter

NRW: Türkischer Minister auf Wunsch der Opfer in Solingen

Düsseldorf. Der geplante Auftritt des türkischen Außenministers bei der Gedenkfeier zum Solinger Brandanschlag ist laut NRW-Landesregierung ein Wunsch der Opfer. In der Vergangenheit sei immer ein Vertreter der türkischen Regierung dabeigewesen, sagte Integrationsminister Joachim Stamp. Das sei auch der ausdrückliche Wunsch der Familie Genc. Daher habe Ministerpräsident Armin Laschet den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu vor geraumer Zeit eingeladen, sagte NRW-Regierungssprecher Christian Wiermer. Kritiker befürchten, dass Cavusoglu seine Rede für einen Wahlkampfauftritt nutzen könnte.mehr...