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Moskau und Berlin loten Gemeinsamkeiten aus

Moskau. Streitthemen zwischen Deutschland und Russland gibt es viele. Doch beim ersten Besuch von Bundesaußenminister Maas geht es auch darum, Spielräume für eine Annäherung zu finden.

Moskau und Berlin loten Gemeinsamkeiten aus

Maas will die Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt wiederbeleben. Foto: Julien Warnand/EPA

Deutschland und Russland haben beim ersten Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas in Moskau gemeinsame Ansätze im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran und in der Ukraine-Krise ausgelotet.

Maas und der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow sprachen sich am Donnerstag für einen Erhalt des Iran-Abkommens aus. „Es ist wichtig, dass alle Länder, die daran festhalten wollen, darüber Gespräche führen“, sagte Lawrow. Russland halte trotz des Ausstiegs der USA an der Vereinbarung fest.

Maas äußerte die Hoffnung, dass Russland eine Vermittlerrolle einnehmen kann. Man müsse sehen, „inwieweit die russische Regierung auf den Iran einwirken kann“, sagte er. Russland ist ein Verbündeter des Irans im Syrien-Krieg. Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow teilte nach Gesprächen in Teheran mit, der Iran wolle an dem Abkommen festhalten.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag trotz scharfer Kritik unter anderem aus Deutschland und Russland angekündigt, aus dem Abkommen mit dem Iran von 2015 auszusteigen und die Sanktionen gegen Teheran wieder hochzufahren. Berlin und Moskau zählen zu den sechs Unterzeichnerstaaten der Vereinbarung mit dem Iran.

In der Ukraine-Krise deuteten die Minister leichte Bewegung an. Die Vierergespräche zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine über den Krieg im Donbass sollten wieder aufgenommen werden, sagten die beiden. Sie hätten darüber diskutiert, worum es bei diesem Treffen konkret gehen solle, sagte Lawrow. Maas sagte dazu: „Wir wollen eine neue Dynamik in den Minsker Prozess bringen.“

Im Donbass im Osten der Ukraine kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen Regierungstruppen. Berlin, Moskau, Paris und Kiew hatten 2015 einen Friedensplan ausgehandelt. Dessen Umsetzung steckt aber seit langem in einer Sackgasse.

Maas Besuch war die erste Russlandreise eines Mitglieds der neuen Bundesregierung seit dem Amtsantritt vor knapp zwei Monaten. Maas setzt damit den Auftakt zu einer ganzen Reihe von Gesprächen mit der russischen Führung. Für kommende Woche sind Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt.

Das Verhältnis zwischen Moskau und Berlin ist nach dem Gift-Attentat auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien und wegen der Syrien-Krise auf einem neuen Tiefpunkt angelangt.

Maas hatte zu Beginn seiner Amtszeit einen deutlich härteren Kurs gegenüber Russland eingeschlagen als sein Vorgänger und Parteifreund Sigmar Gabriel. Maas warf Moskau „Aggression“ in der Ukraine und „zunehmend feindseliges“ Verhalten vor. In seiner eigenen Partei, der SPD, ist er wegen dieser Haltung unter Druck geraten.

Auch in Russland wurde dies kritisch registriert. Lawrow sagte aber: „Ich habe im heutigen Gespräch keine Feindseligkeit gespürt.“

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