Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige
Anzeige

Neue GroKo: Lindner bemängelt geplante hohe Ausgaben

Berlin.

Kurz vor der Vereidigung der neuen Bundesregierung hat der FDP-Vorsitzende Christian Lindner die Höhe der geplanten Ausgaben kritisiert. „Diese große Koalition, die letzte Regierung von Frau Merkel, die ist nur in einem groß - nämlich im Geld ausgeben“, sagte Lindner im ZDF-Morgenmagazin. Er bemängelte die gewachsene Zahl der Staatssekretäre und kritisierte, „dass über Subventionen und Sozialprogramme das Geld ausgeschüttet wird über das Land, dass aber zu wenig investiert wird in Bildung und zu wenig in die Entlastung von Betrieben und Bürgern“.

Anzeige
Anzeige
Das könnte Sie auch interessieren

Schlaglichter

Merkel in Washington gelandet - Zweiter Besuch bei Trump

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Washington gelandet. In der US-Hauptstadt will sie heute Präsident Donald Trump treffen. Der kurze Arbeitsbesuch wird sich vor allem um den Handelskonflikt zwischen den USA und Europa sowie um die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran drehen. Es ist Merkels zweiter Besuch bei Trump. Offen ist, ob die Kanzlerin bei ihren zentralen Anliegen zumindest kleine Fortschritte erreichen kann. Sie will einen Handelskrieg vermeiden, der der deutschen Industrie schaden dürfte.mehr...

Schlaglichter

Sechsergruppe startet neue Syrien-Initiative

Paris. Die Außenminister wichtiger westlicher und arabischer Staaten haben bei einem Treffen in Paris eine neue diplomatische Initiative zur Lösung des Syrien-Konflikts vorbereitet. Bundesaußenminister Heiko Maas nannte die Beratungen mit seinen Kollegen aus Frankreich, den USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und Jordanien den „Startschuss“ für neue politische Bemühungen um eine Friedenslösung. Die Runde beauftragte Experten, konkrete inhaltliche Vorschläge für das weitere Vorgehen zu erarbeiten. Ein weiteres Treffen soll in Kürze stattfinden.mehr...

Schlaglichter

Bericht: Zwei IS-Frauen mit Kindern nach Deutschland zurückgekehrt

Berlin. Zwei deutsche IS-Frauen sind mit drei kleinen Kindern aus dem Nordirak nach Deutschland zurückgekehrt - und auf freiem Fuß. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Gegen die Frauen lagen dem Bericht zufolge keine Haftbefehle vor. Sie seien daher bei der Ankunft in Frankfurt am Main nicht festgenommen worden. Es handle sich um eine Deutsch-Türkin aus Hessen und eine Konvertitin aus Baden-Württemberg. Die beiden seien zuletzt in einem kurdischen Frauengefängnis in Erbil festgehalten worden.mehr...

Schlaglichter

Zweijährige sperrt Mutter auf Balkon aus

Magdeburg. Ein zwei Jahre altes Mädchen hat in Magdeburg seine Mutter versehentlich auf dem Balkon ausgesperrt. Das Kind habe die Tür nach dem Missgeschick am Abend selbst nicht wieder öffnen können, teilte die Feuerwehr mit. Die Mutter bat schließlich vom Balkon aus Passanten um Hilfe, diese riefen dann die Feuerwehr. Die Einsatzkräfte brachen die Wohnungstür auf und befreiten die Frau vom Balkon.mehr...

Schlaglichter

Der Bundestag will die NPD finanziell austrocknen

Berlin. Nach der Bundesregierung und dem Bundesrat will nun auch der Bundestag die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen. Einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP billigte am Abend die große Mehrheit der Abgeordneten. Demnach soll das Parlament beim Bundesverfassungsgericht beantragen, dass die NPD für einen Zeitraum von zunächst sechs Jahren keine staatlichen Gelder mehr erhält. Gegenstimmen gab es keine. Die AfD und Teile der Linksfraktion enthielten sich aber.mehr...

Schlaglichter

Berlin gewinnt erstes Volleyball-Finale in Friedrichshafen

Friedrichshafen. Titelverteidiger Berlin Recycling Volleys hat das erste Playoff-Endspiel um die deutsche Volleyball-Meisterschaft gewonnen. Bei ihrem Dauerrivalen VfB Friedrichshafen siegte die Mannschaft des langjährigen VfB-Trainers Stelian Moculescu mit 3:1. Der Erfolg für die Gäste war überraschend, weil der Vorrunden-Erste aus Friedrichshafen in dieser Saison bislang alle Duelle mit den Berlinern gewonnen hatte. Das zweite Spiel dieser Finalserie findet am Sonntag um 15.00 Uhr in Berlin statt. Wer als Erster drei von maximal fünf Spielen gewonnen hat, ist neuer deutscher Meister.mehr...