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Neuer Haushalt - alte Probleme

WITTEN Mit dem neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF) wird die Haushaltssituation der Stadt natürlich ncht besser. „Es ermöglicht aber einen viel genaueren Blick auf Ursachen und Problemlösungen“, so Stadtkämmerer Matthias Kleinschmidt.

von Von Susanne Linka

, 10.12.2007
Neuer Haushalt - alte Probleme

Kämmerer Matthias Kleinschmidt.

 Erstmals brachte Kleinschmidt in die Ratssitzung am Montag einen Haushalt auf der Basis des kaufmännischen Rechnens ein.

Klar ist: Die Stadt wird der Kommunalaufsicht weiter ein Haushalts-Sanierungs-Konzept (HSK) vorlegen müssen. „Den ersten ausgeglichenen Haushalt schaffen wir wohl erst in 2013 oder 2014“, erläuterte Kleinschmidt.

Bislang war er davon ausgegangen, dass das Ziel schon in 2011 erreichbar wäre. Doch die Altdefizite (152 Mio. € in 2008) und die noch um eine Mio höhere Pensionsrückstellungen für die Beschäftigten schlagen mächtig ins Kontor. „So schlägt sich der schon oft zitierte Satz: ‚Die Pensionslasten fressen uns auf', erstmals in greifbaren Zahlen nieder“, bekräftigt Bürgermeisterin Sonja Leidemann.

Schuldenabbau erst ab dem Jahr 2021

Erst im Jahr 2021 scheint ein Abbau der Altdefizite – zumindest mathematisch – erreichbar zu sein.

Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2008 sind nur zwölf Mio. Euro für Investitionen vorgesehen. Sie sollen in Neubaumaßnahmen fließen, zum Beispiel in die Verlegung des Busbahnhofs vom Kornmarkt zum Bahnhof, in eine Mensa für die Hardenstein-Gesamtschule und in den Straßenbau.

Mittel für die Instandhaltung von Gebäuden und Straßen gelten jetzt als reiner Unterhalt der Infrastruktur.