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Land muss Geld zurückzahlen

NORDKIRCHEN "Das Land Nordrhein-Westfalen muss seinen Kommunen rund 450 Millionen Euro wegen einer zu hohen Beteiligung an der Finanzierung der deutschen Einheit zurückzahlen." So lautete die Meldung über ein Urteil des Verfassungsgerichtshof NRW in Münster. Welche Konsequenzen hat dies für Nordkirchen?

von Von Arne Niehörster

, 11.12.2007
Land muss Geld zurückzahlen

Kämmerer Manfred Mitschke.

Ob Nordkirchen von diesem Kuchen ein Stück abbekommt, ist noch unklar. Kämmerer Manfred Mitschke erläutert:  "Die Konsequenzen für die Gemeinde sind noch nicht abzusehen. Jetzt ist erstmal das Land NRW am Zug."

Haushalt neu aufrollen? 

Ob für die Rückzahlungen der Landeshaushalt 2006 neu aufgerollt werden muss oder die 450 Millionen aktuell eingeplant werden, ist unklar. Aber: "Der kommunale Spitzenverband warnt vor Einsparungen in anderen Bereichen, damit das Land den Verlust ausgleichen kann."  

 

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