Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Nur Steude bleibt beim Bürgerbegehren Musikzentrum

Piraten ändern Kurs

Die Piraten werden jetzt doch kein Bürgerbegehren zum Musikzentrum starten. Unterschriften werden dennoch gesammelt, und das gleich doppelt.

BOCHUM

von Von Ronny von Wangenheim

, 19.04.2012
Nur Steude bleibt beim Bürgerbegehren Musikzentrum

Der Platz an der Viktoriastraße mit der Marienkirche im Hintergrund - beides soll zu einem Musikzentrum verschmelzen.

Die Piraten wollen auf diese Weise den Rat der Stadt Bochum auffordern, die Bürger in einem Ratsbürgerentscheid über das Musikzentrum entscheiden zu lassen. Und Dr. Volker Steude, der sich bei den Piraten nicht durchsetzen konnte, will weiterhin ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen. Mit 17 zu 7 Stimmen wurde am Mittwoch bei einer Kreismitgliederversammlung der Piraten die Entscheidung getroffen, die sich bereits vor einer Woche angekündigt hatte (wir berichteten). „Es zeichnete sich ab, dass das Bürgerbegehren rechtlich nicht machbar ist“, begründete Piraten-Chefin Monika Pieper. „Wir wollen Politik verändern. Das heißt auch: Wenn wir die Lage falsch eingeschätzt haben, muss man das auch sagen.“

Schließlich wolle man nicht Glaubwürdigkeit verspielen. „Wenn es jetzt schief geht und wir kommen dann in einem halben Jahr mit einem Bürgerbegehren zu einer wichtigen Sache, werden die Bürger skeptisch sein.“ Ab sofort werden im Internet, in den sozialen Netzwerken und mit Listen in verschiedenen Geschäften Unterschriften gesammelt, mit dem der Rat aufgefordert wird, die Bürger in einem Ratsbürgerentscheid abstimmen zu lassen. Monika Pieper: „Wenn wir Tausende Unterschriften sammeln, kann der Rat das nicht ignorieren.“Dies ist Volker Steude zu wenig. Schließlich hätte die SPD einen gleichen Vorschlag der Grünen erst kürzlich abgelehnt. Mit einem Kreis von zehn Menschen treibt er deshalb das Bürgerbegehren voran. Steude glaubt weiter an die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens: „Nur durch ein Bürgerbegehren kann der Rat rechtlich verpflichtet werden, sich mit der Angelegenheit Bürgerentscheid zum Musikzentrum zu befassen und gezwungen werden, die Bürger über das Vorhaben entscheiden zu lassen.“

Viele Menschen, so Steude, haben in der Vergangenheit bereits Unterschriftenlisten aus dem Internet herunter geladen. Jetzt soll mit der aktiven Unterschriftensammlung begonnen werden. Rund 14 000 Stimmen brauche man zum Erfolg. Am Dienstag, 24. April, lädt Steude um19.30 Uhr zu einem Treffen ins Brinkhoffs, Brüderstraße 13, ein. Wer sich an der Organisation beteiligen möchte, Unterschriften sammeln oder sich informieren will, ist hier willkommen.