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Neue Klage gegen K 9 n

OLFEN Ein Hindernis ist weg. Da steht schon das nächste im Weg. Der juristische Streit um die Umgehungsstraße K 9 n bewegt sich auf verschlungenen Pfaden. Landwirt Axel Ellertman wird seine Klage zurückziehen, weil er keine Chance mehr sieht. Aber es gibt nun einen neuen Kläger gegen die Umgehung.

von Von Matthias Münch

, 14.08.2008
Neue Klage gegen K 9 n

Axel Ellertmann will seine Klage zurückziehenn.

Im August 2007 hatten die beiden Landwirte Axel Ellertmann und Albert Schlüter beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster einen Normenkontrollantrag gestellt, weil die K 9 n ihre Existenz gefährde.

Axel Ellertmann zieht seine Klage zurückIm Mai 2008 koppelte das Gericht das Verfahren für Axel Ellertmann ab, weil er zu weit weg von der geplanten Umgehung wohne. Gestern teilte er gegenüber unserer Zeitung mit, dass er die Klage nun zurückziehen werde, weil er keine Aussicht auf Erfolg mehr sehe.

Ebenfalls im Mai stellte das Gericht auf Hinweis der Kläger einen Formfehler bei der Veröffentlichung des Bebauungsplanes fest. Diesen Fehler hat die Stadt mittlerweile behoben. Das verbuchen die Kläger als ihren Erfolg.Mangelde Erfolgsaussichten für Albert Schlüter

Noch steht der Normenkontrollantrag von Albert Schlüter im Raum. Dazu bekam der Landwirt kürzlich Post vom Gericht, was Bürgermeister Josef Himmelmann am Dienstag in einer Versammlung der Olfener CDU mitteilte.

In diesem Schreiben habe das OVG angeregt, die Klage wegen mangelnder Erfolgsaussichten aufzugeben. Albert Schüter wollte sich gestern noch nicht dazu äußern. Erst müsse er sich mit seinem Anwalt beraten.Dritte Klage: Grundstück direkt auf der Trasse 

Dieser Rechtsanwalt ist Wilhelm Achelpöhler aus Münster. Er vertritt alle Normenkontrollklagen gegen die K 9 n. Und zwar nicht nur die Anträge der beiden genannten Landwirte, sondern seit einigen Wochen auch eine dritte Klage.

Und hier sieht Achelpöhler die größten Chancen zur Verhinderung der Umgehungsstraße: "Das Grundstück dieses Mandanten liegt mitten auf der Trasse der K 9 n. Hier ist die Betroffenheit ganz klar. An diesem Fall exerzieren wir das jetzt durch, um die Rechtswidrigkeit des Bebauungsplans zu beweisen."

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