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Palästinenser lehnen Friedensvorschlag Israels ab

Tel Aviv/Gaza/Ramallah (dpa) Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat ein israelisches Friedensangebot abgelehnt. Der Vorschlag sei nicht akzeptabel, sagte Abbas-Sprecher Nabil Abu Rudeinah am Dienstag in Ramallah.

Palästinenser lehnen Friedensvorschlag Israels ab

Siedler im Westjordanland: Israel will sich angeblich von 93 Prozent des besetzten Landstrichs zurückziehen. (Archivbild)

Die Palästinenser bestünden weiterhin auf einen geografisch zusammenhängenden Staat in den Grenzen von 1967 ohne jüdische Siedlungen und mit der Hauptstadt Jerusalem. In einer Erklärung des palästinensischen Chefunterhändlers Saeb Erekat heißt es, die Tage von Salamitaktik und Teillösungen seien lange vorbei. Die Palästinenser seien nicht bereit, eine solche Lösung zu akzeptieren, weil damit der Konflikt mit Israel nur verlängert und verschärft werde.

Die Palästinenserführung reagierte damit auf einen Bericht der israelischen Tageszeitung «Haaretz», wonach Ministerpräsident Ehud Olmert Palästinenserpräsident Abbas erstmals nach acht Monate langen Friedensgesprächen ein Angebot unterbreitet habe. Demnach will sich Israel aus 93 Prozent des besetzten Westjordanlandes zurückziehen und weitere 5,5 Prozent gegen eigenes Land tauschen, das an den Gazastreifen grenzt. Das besonders strittige Thema Jerusalem soll vorerst ganz ausgeklammert werden. In der Flüchtlingsfrage will Israel nur in Ausnahmefällen den rund 4,4 Millionen palästinensischen Flüchtlingen und Vertriebenen die Rückkehr nach Israel gestatten.

Die Vereinbarung solle außerdem erst umgesetzt werden, wenn die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Abbas wieder die Kontrolle über den Gazastreifen zurückgewonnen habe. Im Gazastreifen herrscht derzeit die radikal-islamische Hamas-Organisation.

Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation B'tselem leben derzeit rund 438 000 jüdische Siedler im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem. Sollte der jüngste israelische Friedensplan ohne Abstriche umgesetzt werden, müssten maximal 60 000 Siedler 70 Siedlungen und 100 «wilde» Außenposten räumen. Die großen Siedlungsblöcke würden dagegen in israelisches Staatsgebiet eingegliedert.

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