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Alle Artikel zum Thema: PiS (Partei)

PiS (Partei)

Warschau (dpa) Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo hat die Forderung nach deutschen Kriegsreparationen noch einmal bekräftigt. "Das ist einfach eine Frage des Anstands und der Gerechtigkeit gegenüber Polen", sagte die Politikerin in einem Interview der Agentur PAP.mehr...

Warschau (dpa) Mitten in der Parlamentspause ist in Polen ein Teil der international kritisierte Gerichtsreform in Kraft getreten - zumindest ein Teilerfolg für die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit PiS.mehr...

Regierungspolitiker

02.08.2017

Polen fordern Reparationen von Deutschland

WARSCHAU In Polen leben Forderungen nach Reparationszahlungen aus Deutschland wieder auf. Mehr als 72 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs soll der wissenschaftliche Dienst der Parlamentseinrichtung Sejm entsprechende Möglichkeiten prüfen.mehr...

Brüssel (dpa) Wegen der heftig umstrittenen Justizreform sieht die EU-Kommission in Polen den Rechtsstaat in Gefahr. Nun nimmt sich Brüssel Warschau vor. Es werden konkrete Maßnahmen eingeleitet.mehr...

Umstrittene Justizreform

24.07.2017

Polens Präsident legt Veto gegen Justizreform ein

WARSCHAU Polens Präsident Andrzej Duda wird gegen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung zum Obersten Gericht und zum Landesrichterrat sein Veto einlegen. Das teilte das Staatsoberhaupt am Montag in Warschau mit.mehr...

Warschau (dpa) Zwei umstrittene Justizgesetze der Regierung hat Polens Präsident Duda per Veto gestoppt, einem weiteren stimmte er nun zu - trotz Protesten auf der Straße und Warnungen der EU-Kommission. Auch dieses Gesetz bedrohe die Unabhängigkeit der Gerichte, warnen Kritiker.mehr...

Warschau (dpa) Erneut gingen Tausende Polen gegen die umstrittene Justizreform ihrer Regierung auf die Straße. Die Nationalkonservativen trieben das Gesetz trotz Warnungen der EU-Kommission weiter voran.mehr...

Warschau (dpa) Zehntausende hatten am Donnerstag vor dem Warschauer Präsidentenpalast gegen die geplanten Justizreformen demonstriert. Die EU droht Warschau Sanktionen an. Jetzt ist Polens Präsident zum Gespräch mit der Ersten Vorsitzenden des Obersten Gerichts bereit.mehr...

Warschau (dpa) Polens Regierung versucht, mitten im Sommer umstrittene Justizreformen durch das Parlament zu bekommen. Kritiker sprechen gar vom "Beginn der Diktatur" und warnen vor dem Ende der Gewaltenteilung.mehr...

Brüssel/Warschau (dpa) Kein Rechtsstaat ohne unabhängige Gerichte - das hat die EU mit Blick auf Polen jetzt noch einmal klargemacht. Falls die umstrittenen Gesetze in Warschau in Kraft treten, wird das Konsequenzen haben. Dort möchte aber jetzt auch Präsident Duda ein Wort mitreden.mehr...

Warschau (dpa) Polens nationalkonservative Regierung drückt mitten im Sommer weitere umstrittene Justizreformen durch das Parlament. Kritiker sprechen gar vom "Beginn der Diktatur" und warnen vor dem Ende der Gewaltenteilung.mehr...

Prag (dpa) Weil sie kaum oder keine Flüchtlinge im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms aufgenommen haben, geht Brüssel gegen Polen, Tschechien und Ungarn vor. Prag und Warschau rechtfertigen sich nun.mehr...

Straßburg (dpa) Die meisten Bootsflüchtlinge in Europa kommen in Griechenland und Italien an. Andere Staaten sollen diese Länder nach einem EU-Beschluss entlasten - doch manche weigern sich. Nun handelt die EU-Kommission.mehr...

Avignon (dpa) Riesige Schatten, weiße Gestalten und Totenlampen: Der Japaner Satoshi Miyagi hat mit seiner Zen-Inszenierung von "Antigone" das Theaterfestival in Avignon eröffnet. Das Publikum war begeistert.mehr...

Warschau (dpa) Nach dem Fund fremder Leichenteile im Grab des verunglückten polnischen Präsidenten Lech Kaczynski ist der politische Streit um die Flugzeugkatastrophe von Smolensk neu entbrannt.mehr...

Warschau (dpa) Offene Kritik übte der Bundespräsident in Warschau nicht. Aber die Botschaft an die rechtskonservative Regierung war dennoch deutlich: Auch Polen muss die demokratischen Werte achten.mehr...

Berlin (dpa) Der Name John Grisham steht für spannende Justizthriller. In seinem neuen Roman "Bestechung" hat der Erfolgsautor, dessen Auflagen weltweit längst in die Millionen gehen, ein bekanntes Thema neu aufbereitet: Korruption im Justizsystem.mehr...

Brüssel (dpa) Eigentlich braucht die Europäische Union nichts weniger als Streit. Aber die Wiederwahl von EU-Ratspräsident Tusk gerät zum Showdown mit Warschau. Am Ende eines langen Gipfeltags herrscht Bitterkeit.mehr...

Warschau (dpa) Beim EU-Gipfel in der kommenden Woche soll EU-Ratspräsident Tusk wiedergewählt werden. In seinem Heimatland Polen regt sich Widerstand. Doch die Chancen des Alternativkandidaten der Regierung in Warschau scheinen gering.mehr...

Warschau (dpa) Merkel macht es auch in Warschau: Sie spricht Demokratiedefizite an und bemüht sich zugleich um ein gutes Verhältnis. Ihre Amtskollegin ist nicht als Merkel-Freundin bekannt. Aber sie war schon kritischer.mehr...

Freiburg (dpa) In einer Welt mit Konflikten und Kriegen stößt Gerechtigkeit an Grenzen. "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sind schwer zu ahnden. Das zeigt ein Theaterprojekt in Freiburg - mit prominenter Besetzung.mehr...

Warschau (dpa) Polens nationalkonservative Regierung will die Arbeit von Parlamentsjournalisten einschränken. Dagegen protestieren Tausende Menschen. Stundenlang blockieren sie bis in den Morgen das Warschauer Parlament.mehr...

Kulturwelt

13.12.2016

Wende in Polens Kulturpolitik?

Warschau/Berlin (dpa) Die Warschauer Regierung will auf ihre Art für Polens Kultur werben. Zahlreiche angesehene Institutsdirektoren im Ausland wurden entlassen. Besonderes Aufsehen löst der Fall in Berlin aus.mehr...

Saisonstart im Prinzregenttheater

08.09.2016

Michael Kohlhaas kämpft um Gerechtigkeit

BOCHUM Die Frage nach Recht und Gerechtigkeit lässt sich mit keinem Theaterstück so gut diskutieren wie Heinrich von Kleists „Michael Kohlhaas“. Das Prinzregenttheater bringt es jetzt in einer ungewöhnlichen Version auf die Bühne und startet damit eine Saison, die nach dem „Wir“ fragt.mehr...

Berlin (dpa) Ob Geert Wilders, der Front National oder FPÖ-Chef Strache: Für sie steht fest, wer schuld hat an der jüngsten Gewaltwelle in Deutschland. Und sie sind nicht die Einzigen in Europa.mehr...

Warschau (dpa) Bekenntnis zu Europa und seinen Werten: In Polen demonstrieren inner- und außerparlamentarische Opposition gemeinsam für die Zugehörigkeit ihres Landes zur EU. Hunderttausende sind auf den Beinen.mehr...

Warschau (dpa) Freundschaftsbekundungen und Warnungen: Zum 25. Jubiläum des Nachbarschaftsvertrags sieht Außenminister Steinmeier die Zeit der «Reifeprüfung» für die deutsch-polnische Freundschaft gekommen.mehr...

Belgrad (dpa) Karadzic zieht eine Linie von sich zu den Terroranschlägen von Paris und Brüssel. Während die serbischen Medien das Tribunal kritisieren, hält sich die Regierung in Belgrad zurück.mehr...

Warschau (dpa) Der Streit um das polnische Verfassungsgericht dauert an, ein Kompromiss ist nicht in Sicht. Am Samstag demonstrierten erneut zahlreiche Polen für die Unabhängigkeit des Gericht. Die Warschauer Regierung ist unbeeindruckt.mehr...

Warschau (dpa) Lech Walesa ist in Polen ein Symbol des Kampfes gegen den Kommunismus. Plötzlich tauchen Papiere auf, nach denen er Geheimdienstmitarbeiter der Kommunisten gewesen sein soll.mehr...

München/Skopje (dpa) Im Ringen um eine Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist nun auch Paris gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge. Für Kanzlerin Merkel wird es damit vor dem EU-Gipfel schwerer, zu einer Einigung zu kommen. Die Zeit wird knapp.mehr...

Warschau (dpa) Mehr Macht für den polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro: Er soll nach einem neuen Gesetz auch Generalstaatsanwalt sein. Die Opposition warnt vor einer Aushöhlung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft.mehr...

Warschau (dpa) Nach stürmischer Debatte hat das polnische Parlament am späten Donnerstagabend die Zusammenlegung von Justizministerium und Generalstaatsanwaltschaft beschlossen. Für die entsprechende Gesetzesänderung stimmten 236 Abgeordnete bei 209 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.mehr...

Warschau/Berlin (dpa) Deutsche und polnische Spitzendiplomaten wollen Missstimmungen beseitigen - und vor allem nicht zu hoch hängen. Der polnische Außenminister führt diese auf ein paar «Kommunikationsprobleme» zurück.mehr...

Warschau/Lodz (dpa) Zehntausende Polen sehen ihre Demokratie durch das neue Mediengesetz gefährdet. Am Samstag demonstrierten sie in rund 20 polnischen Städten gegen die de-facto Verstaatlichung der öffentlich-rechtlichen Medien. Die ersten Journalisten wurden bereits entlassen.mehr...

Warschau (dpa) Das Tempo, mit dem die Nationalkonservativen in Polen ihr Programm durchziehen, ist atemberaubend. Nach dem Verfassungsgericht trifft es nun die öffentlich-rechtlichen Medien. Aus Brüssel hagelt es Kritik.mehr...

Warschau (dpa) Die Nationalkonservativen in Polen gönnen sich zwischen den Jahren keine Pause. Nach dem Unterhaus hat nun auch der Senat kontroversen Medien- und Beamtengesetzen zugestimmt. Die Opposition schlägt Alarm.mehr...

Warschau (dpa) Das polnische Verfassungsgericht verliert einen Großteil seiner Befugnisse zur Kontrolle von Regierung und Parlament. Ein entsprechendes Gesetz der neuen nationalkonservativen Regierung trat nun in Kraft, trotz internationaler Proteste.mehr...

Warschau (dpa) Polens neue Regierungspartei PiS bringt gegen Proteste den Staat weiter unter ihre Kontrolle, die Opposition wehrt sich vergeblich. Ex-Präsident Walesa warnt sogar vor einem drohenden Bürgerkrieg.mehr...

Warschau (dpa) Am Wochenende haben in Polen erneut Tausende Bürger ihrem Ärger über das Gebaren der regierenden Recht und Gerechtigkeit Luft gemacht. In Warschau mussten die Demonstranten wegen einer Bombendrohung früher auseinandergehen.mehr...

Warschau (dpa) Die nationalkonservative Recht und Gerechtigkeit in Polen liegt im Clinch mit dem Verfassungsgericht - und will nun die Gesetze ändern. Kritiker sind alarmiert und fürchten um rechtstaatliche Prinzipien.mehr...

DORTMUND Das Friedenslicht aus Bethlehem ist in Dortmund angekommen. Mehr als 1000 Menschen feierten den Aussendungsgottesdienst am Sonntag in der Reinolidkirche. Damit wollten sie ein Zeichen der Hoffnung setzen. Wir zeigen die festlichen Bilder.mehr...

Warschau (dpa) Die Polen haben für den Wandel gestimmt. Die Nationalkonservativen triumphieren - auch dank teurer Wahlversprechen. Doch Unsicherheiten über das Abschneiden der kleinen Parteien machen die sicher geglaubte Aussicht auf die absolute Mehrheit nun zur Zitterpartie.mehr...

Warschau (dpa) Polen rückt nach rechts: Ersten Prognosen zufolge haben die Nationalkonservativen bei der Parlamentswahl deutlich gesiegt und können künftig alleine regieren.mehr...

Berlin (dpa) Bernhard Schlinks Roman «Der Vorleser» wurde selbst in den USA ein Bestseller, für die Verfilmung erhielt Kate Winslet 2009 einen Oscar. Jetzt legt der in Berlin und New York lebende Autor unter dem Titel «Erkundungen» ein neues Buch vor, in dem Vorträge, Essays und Predigten aus den vergangenen Jahren versammelt sind.mehr...

Warschau/Berlin Der neue polnische Staatschef Duda wird mit Glückwünschen überhäuft. Dabei überwiegt die Hoffnung, dass Polen weiterhin ein verlässlicher Partner bleibt. Denn Polens Nationalkonservative liebäugeln bereits mit einem Machtwechsel bei den Parlamentswahlen im Herbst.mehr...

Warschau/Berlin (dpa) Rechtsruck in Polen nach der Präsidentenwahl: Die meisten Wähler haben dem nationalkonservativen Herausforderer Andrzej Duda die Stimme gegeben. Für Dudas Anhänger ist das nur der Anfang. Denn im Herbst wird das Parlament gewählt. Geht Polen auf Abstand?mehr...

Warschau (dpa) Die Polen haben einen neuen Präsidenten gewählt, aber niemand wagt, ersten Prognosen zu trauen. Alle Umfragen vor der Wahl ließen ein denkbar knappes Ergebnis erwarten. Die Wahlnacht dürfte lang und spannend werden.mehr...

Überraschung bei Wahlen

11.05.2015

Polens neuer Präsident wird in Stichwahl ermittelt

Warschau Nach der Wahl ist vor der Wahl für Polens Präsident Komorowski und seinen nationalkonservativen Herausforderer Duda. Eine Stichwahl entscheidet, wer Polens nächstes Staatsoberhaupt ist.mehr...

Warschau (dpa) Nach der Präsidentenwahl in Polen liegt der nationalkonservative Kandidat Andrzej Duda überraschend in Führung. Prognosen vom späten Sonntagabend zufolge stimmten 34,5 Prozent der Wähler für Duda.mehr...

Vor fünf Jahren in Polen

10.04.2015

Gedenken an Smolensk-Absturz

WARSCHAU Fast 100 Menschen sterben 2010 beim Absturz einer polnischen Regierungsmaschine, darunter der damalige Präsident Kaczynski. Um die Ursache ranken sich Theorien. Fünf Jahre danach steht das Gedenken auch im Schatten des Wahlkampfs.mehr...

Warschau (dpa) Polen hat heute der Opfer der Flugzeugkatastrophe von Smolensk von fünf Jahren gedacht. Am 10. April 2010 waren beim Absturz einer Regierungsmaschine während des Landeanflugs auf das russische Smolensk 96 Menschen ums Leben gekommen, darunter der damalige Präsident Lech Kaczynski.mehr...