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Piraten gehen auf Unterschriften-Jagd

Bürgerbegehren zum Musikzentrum

Die Piratenpartei in Bochum ist fest entschlossen: Sie will ein Bürgerbegehren zum Bau des Musikzentrums. 14 500 Unterschriften sollen es mindestens werden, damit die Politik gezwungen ist, die Bürger über den Bau entscheiden zu lassen. Rechtlich ist nicht ganz einfaches Vorhaben.

BOCHUM

von Von Benedikt Reichel

, 21.03.2012
Piraten gehen auf Unterschriften-Jagd

Piraten-Chefin Monika Pieper und ihre Crew (v.l.) Radoslaw Smilgin, Volker Steude und Christian Lange sammeln ab April Unterschriften.

Bürgerbegehren / Bürgerentscheid
Um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, müssen vier Prozent der Einwohner sich dafür aussprechen. In Bochum sind das um die 14.500 Unterschriften. Im Anschluss kann es zu einem Bürgerentscheid kommen. In diesem Fall muss eine Mehrheit von mindestens zehn Prozent aller Wahlberechtigten (ab 16 Jahre) den Bürgerentscheid unterstützen.

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