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"Aufgabe erfüllt"

Putin ordnet Teilabzug von Soldaten aus Syrien an

MOSKAU Der russische Präsident Wladimir Putin hat überraschend einen Teilabzug von Truppen aus Syrien angeordnet. Die Streitkräfte hätten ihre Aufgabe erfüllt. Vor einem halben Jahr hatte Russland mit Luftangriffen im Bürgerkriegsland begonnen. Ein Ende des Einsatzes bedeute die Entscheidung jedoch nicht.

Putin ordnet Teilabzug von Soldaten aus Syrien an

Der russische Präsident Wladimir Putin (L) beriet sich am Montag unter anderem mit seinem Verteidigungsminister Sergey Shoygu über den Einsatz in Syrien.

Kremlchef Wladimir Putin hat überraschend einen Abzug des größten Teils der russischen Soldaten aus Syrien von diesem Dienstag an befohlen. „Die Aufgabe, die dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften gestellt war, ist im Großen und Ganzen erfüllt“, sagte Putin am Montag in Moskau. Wie viele Soldaten genau abgezogen werden, ließ Putin offen. Die Entscheidung Putins bedeute aber nicht automatisch ein Ende der russischen Luftangriffe, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Der Terrorismus in Syrien sei noch nicht besiegt.

Mit Al-Assad abgestimmt

Putin habe die Entscheidung mit Syriens Machthaber Baschar Al-Assad bei einem Telefonat abgestimmt, sagte Peskow weiter. Assad habe eingewilligt. Moskau ist einer der letzten verbliebenen engen Partner des Regimes in Damaskus. „Der russische Stützpunkt (Tartus) und der Flugplatz in Hmeimim (bei Latakia) werden weiter funktionieren. Sie sollen zuverlässig geschützt werden“, betonte Putin.

„Wir müssen abwarten, wie umfassend der Abzug und was der zeitliche Rahmen ist“, sagte Monzer Machus, Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition, am Montag in Genf. „Russische Bodentruppen sind nicht entscheidend, weil es die nicht wirklich in Syrien gibt.“ Die Lage in Syrien würde sich aber von Grund auf ändern, wenn Russland seine Luftangriffe stoppen würde. Oppositionssprecher Salem al-Meslet kommentierte die russische Entscheidung: „Niemand weiß, was Putin im Kopf hat. Aber die Sache ist die, dass er von vornherein kein Recht hat, in unserem Land zu sein. Geh einfach."

Russlands Militärpräsenz sei „klein, aber sehr wirkungsvoll“. Er hoffe, dass die Entscheidung für alle Seiten ein Signal sei und das Vertrauen für eine friedliche Lösung des Konflikts erhöhe, sagte er bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

Moskau will größere Rolle im Friedensprozess

Putin meinte der Agentur Interfax zufolge, Russland sei es mit seinem Einsatz in dem Bürgerkriegsland gelungen, einen Durchbruch im Kampf gegen den Terror zu erzielen. Nun wolle Moskau eine noch größere Rolle im Friedensprozess einnehmen. Lawrow sagte, die im September begonnenen russischen Luftangriffe hätten entscheidend beigetragen, Terroristen in Syrien zu schwächen und Voraussetzungen für einen politischen Prozess zu schaffen.

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Nach Angaben des Kremls richten sich die russischen Luftangriffe nur gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die Al-Nusra-Front und andere Terrorgruppen. Der Westen wirft aber Moskau vor, auch gemäßigte Rebellen ins Visier zu nehmen. Schoigu sprach dagegen von einer erfolgreichen Mission. Die russische Armee habe in Syrien allein etwa 2000 Kämpfer getötet, die aus Russland zum Kampf in das Bürgerkriegsland gekommen seien. Darunter seien 17 wichtige Befehlshaber von Terrororganisationen gewesen, sagte der Verteidigungsminister. Der Kreml hatte den Militäreinsatz an der Seite von Assad unter anderem damit begründet, die Rückkehr extremistischer Kämpfer aus Syrien nach Russland zu verhindern.

Der russische Militärexperte Jewgeni Mintschenko bezeichnete den Teilabzug als klugen strategischen Schritt des Kremls. „Putin hat sein wichtigstes Ziel (in Syrien) erreicht und will sich nicht in einen langwierigen bewaffneten Konflikt ziehen lassen. Außerdem gibt es weiter genug Möglichkeiten für die russische Armee - etwa Raketenschläge vom Kaspischen Meer aus“, sagte Mintschenko.

einzigen Mittelmeerstützpunkt

Von dpa

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